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Wahlsystem und Kandidaten Wie kann ich wählen – und wen überhaupt?

Von Kristina Roispich | 26.04.2019, 10:57 Uhr

Am 26. Mai dürfen die Deutschen das künftige Europaparlament mitbestimmen. Dabei unterscheidet sich das Wahlsystem erheblich von dem für Bundestag und Co.

Das Europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, die direkt von den EU-Bürgern gewählt wird. Aber wie die Mitglieder des Parlaments konkret gewählt werden, unterscheidet sich von Land zu Land, denn ein einheitliches europäisches Wahlsystem gibt es nicht. Das einzige, was die Wahlen in allen Länder jedoch gemein haben ist, dass sie allgemein, unmittelbar, frei und geheim sind.

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Wählen darf hierzulande jeder, der mindestens 18 Jahre alt ist und einen Wohnsitz in Deutschland hat. Allerdings darf – anders als bei Bundes- oder Landtagswahlen – nur eine einzige Stimme abgegeben werden. Mit dieser Stimme wählt man jedoch keinen direkten Wahlkreiskandidaten, sondern eine ganze Kandidatenliste einer Partei. Die Reihenfolge dieser Kandidaten musste bereits im Vorfeld festgelegt werden und kann nicht mehr geändert werden.

Derzeit noch keine Sperrklausel

Dabei treten wie auch bei nationalen Wahlen Parteien wie CDU/CSU, SPD, Bündnis90/Grüne, FDP, Die Linke und AfD an. Allerdings gibt es für das Europäische Parlament derzeit keine Sperrklausel, sodass auch jede noch so kleine Partei Chancen auf einen Sitz hat. Erst mit der Wahl 2024 sind alle Länder mit mehr als 35 Sitzen im Parlament verpflichtet, eine Sperrklausel einzuführen

Insgesamt werden 751 Sitze im Parlament je nach Bevölkerungsgröße des Staates verteilt – je mehr Einwohner, desto mehr Sitze erhält das Land auch. Deutschland ist mit 96 Sitzen am besten vertreten. Nach dem Verhältniswahlrecht werden diese 96 Sitze je nach Anzahl ihrer Stimmen den Parteien zugewiesen. Auch hier gilt wieder: Je mehr Stimmen es für eine Parteiliste gibt, desto mehr Sitze erhält diese dann auch im Parlament.

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Fraktionen auf europäische Ebene

Sind die Sitze verteilt, schließen sich die Abgeordneten zu europäischen Parteien oder Fraktionen zusammen. Eine solche Fraktion muss aus mindestens 25 Mitgliedern bestehen, die in mindestens einem Viertel aller Mitgliedstaaten gewählt wurden. Zur Zeit gibt es acht Fraktionen im Parlament.

Die politischen Parteien des Parlaments einigen sich seit 2014 auf Spitzenkandidaten für ihren Wahlkampf in der gesamten EU. Diese sind dann auch offizielle Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission, welches vom Parlament gewählt wird.

Spitzenkandidaten im Kurzporträt:

Europäische Volkspartei (EVP)

Manfred Weber (CSU, Deutschland):

  • 46 Jahre alt, hat seinen Abschluss als Diplom-Ingenieur Physikalische Technik an der Fachhochschule München gemacht
  • begann seine politische Karriere 2002 im Bayerischen Landtag und sitzt seit 2004 im Europäischen Parlament, ist seit 2014 dort Vorsitzender der EVP-Fraktion

Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

Frans Timmermanns (PvdA, Niederlande):

  • 57 Jahre alt, hat Französische Literatur an der Radboud-Universität Nijmegen studiert
  • derzeit Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, wurde 1998 zum ersten Mal in die zweite Kammer des niederländischen Parlament gewählt, war von 2007 bis 2010 Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten und von 2012 bis 2014 Außenminister

Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR)

Jan Zahardil (Demokratische Bürgerpartei, Tschechien):

  • 55 Jahre alt, Forscher mit Ingenieursabschluss der Universität Prag
  • seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments, zuvor Mitglied der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Repubik

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)

Die ALDE stellte ihr "Team Europe" mit insgesamt sieben Spitzenkandidaten auf:

Nicola Beer (FDP, Deutschland): 49 Jahre alt, Abgeordnete im Bundestag seit 2017

Emma Bonino (Più Europa, Italien): 71 Jahre alt, Senatorin von Rom

Violeta Bulc (SMC, Slowenien): 55 Jahre alt, Europäische Kommissarin für Verkehrsfragen seit 2014

Katalin Cseh (Momentum Mozgalom, Ungarn): 30 Jahre alt, Ärztin (Gynäkologie und Geburtshilfe), Gründerin und frühere Chefin der Partei Momentum Mozgalom

Luis Garicano (Ciudadanos, Spanien): 52 Jahre alt, Vize-Präsident der ALDE Partei

Guy Verhofstadt (Open VLD, Belgien): 66 Jahre alt, Vorsitzender der ALDE Gruppe im Europäischen Parlament seit 2009

Margrethe Vestager (Radikale Venstre, Dänemark): 51 Jahre alt, Europäische Kommissarin für Wettbewerbsfragen seit 2014

Europäische Grüne Partei (EGP)

Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen, Deutschland): 37 Jahre alt, studierte Islamwissenschaft, Turkologie und Judaistik an der Freien Universität Berlin und der Sabancı-Universität in Istanbul, wurde 2009 zum ersten Mal in das Europäische Parlament gewählt und kandidierte bereits 2014 als Spitzenkandidatin der EGP

Bas Eickhout (GroenLinks, Niederlande): 42 Jahre alt, studierte Chemie und Umweltwissenschaften an der Radboud-Universität in Nijmegen und arbeitete als Forscher bei der niederländischen Agentur für Umweltprüfung, seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments

Europäische Linke

Violeta Tomič (Levica, Slowenien): 56 Jahre alt, Abgeordnete des slowenischen Parlaments seit 2014 und Vize-Koordinatorin der slowenischen Partei Levica

Nico Cué (Liége, Belgien): 62 Jahre alt, führende Persönlichkeit der wallonischen und internationalen Gewerkschaftsbewegung, war zwölf Jahre lang Generalsekretär der Metallergewerkschaft FGBT (Fédération Générale du Travail de Belgique)

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