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Ministerin in der Defensive Gorch-Fock-Debakel:Der letzte Sturm für von der Leyen?

Von Beate Tenfelde | 24.01.2019, 13:42 Uhr

Schwere See ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewöhnt. Ihr Ressort gilt als unbeherrschbar . Doch jetzt könnte die gewaltige Kostenexplosion bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ alle bisherigen Stürme übertreffen. Droht der Ministerin die Ausmusterung?

„Ich mache mir sehr große Sorgen um die „Gorch Fock“, räumt die Politikerin ein. Das soll heißen: Sorgen um sich selbst macht sie sich nicht. Vielmehr überspielt die 60-Jährige mit selbstbewusstem Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos und dem energischen Plädoyer für mehr militärische Handlungsfähigkeit Europas, dass sich in Deutschland Widerstand gegen sie formiert.

Bisher sind es nur Oppositionspolitiker von Grünen und FDP, die die Ministerin selbst für das „Gorch-Fock-Debakel“ in Haftung nehmen, das der Bundesrechnungshof aufdeckte. Die Dreimastbark wird seit 2016 überholt. Die Kosten dafür sind von zunächst 9,6 Millionen auf nun bis zu 135 Millionen Euro gestiegen. Ein „starkes Stück“, findet Grünen-Politiker Tobias Lindner.

Er moniert vor allem, dass Marine und Beschaffungsamt mit falschen Zahlen die Ministerin in die Irre geführt hätten. Dennoch bleibe von der Leyen aber am Ende verantwortlich – „sowohl für die schlechte Arbeit ihres Apparates, genauso wie für die bisherige Entscheidung, an der Gorch Fock, koste es, was es wolle, festzuhalten“. Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn erklärte sogar, von der Leyen sei „seit geraumer Zeit die Kontrolle über ihr Ministerium entglitten“. Die Autorität der Ministerin sei „offensichtlich irreparabel beschädigt“.

Schuldzuweisungen

Derlei Schuldzuweisungen lässt die 60-Jährige nicht an sich heran. Sich zu kümmern, Betroffenheit zu zeigen und Zeit zu gewinnen – das sind die Verhaltensmuster der krisengestählten Niedersächsin. Jetzt lässt sie offen, was aus der Dreimastbark wird. Was wird aus ihr? Fakt ist: Sie kam Ende 2013 ins Verteidigungsministerium, um mit eisernem Besen zu kehren. Es gelang aber auch ihr nicht, die Pannen in diesem Ressort abzustellen und speziell das Beschaffungswesen in den Griff zu bekommen. „U-Boote, die nicht schwimmen, und Flugzeuge, die nicht fliegen“ – das bleibt fester Bestandteil der Kritik.

Komplizierter, aber noch gefährlicher für von der Leyen ist die sogenannte Berateraffäre. Sie hat das Zeug, von der Leyens Bemühungen generell in Misskredit zu bringen. Anstoß gaben Berichte des Bundesrechnungshofs, der im Ministerium und in Behörden auf einen wild wuchernden Beraterdschungel stieß. Die Externen kamen aus Beratungs- und IT-Firmen. Wofür sie in zwei Jahren 200 Millionen Euro kassierten, blieb oft unklar. Die Revision des Ministeriums stieß auf Berater, die mit Dienstzimmer und amtlichem Briefpapier nach außen wie Beamte auftreten konnten. Wie konnte das geschehen? Gab es etwa Vetternwirtschaft? Die drei Oppositionsparteien Grüne, FDP und Linke beantragten einen Untersuchungsausschuss.

Teurer Rat

Aber nicht allein wegen der superteuren „Gorch Fock“ oder des kostspieligen Rats durch externe Berater sank von der Leyens Stern. Als sie 2017 nach dem Auffliegen eines rechtsextremen Offiziersanwärters der Bundeswehr pauschal ein „Haltungsproblem“ attestierte, verscherzte sie es sich gründlich mit der Truppe. Diesen Ausspruch nehmen die Soldatinnen und Soldaten ihr wohl auf ewig übel. Da hilft es nicht, wenn die Ministerin offensiv den Kontakt sucht – sie lobt die Gebirgsjäger vor Ort bei ihrem Schneeräum-Einsatz in den Alpen und überreicht in Neustadt bei Hannover 100 neue Nachtsichtgeräte persönlich. Ihre Vorgänger hätten sich dafür nicht aus dem Büro bewegt.

Entfremdung von der CDU

Doch es ist nicht nur die Entfremdung von der Truppe, sondern vor allem die Entfremdung von der eigenen Partei, die von der Leyen Probleme macht. Übel nahm ihr die CDU, dass sie ihrem Vorgänger und Parteifreund Thomas de Maizière ihre eigenen Startschwierigkeiten in die Schuhe schob. Dieser habe ein Chaos im Ministerium geschaffen – diese Aussage von der Leyens kam nicht gut an in den Unions-Reihen. Tatsächlich gilt Leyen schon seit Längerem nicht mehr als echte Hoffnungsträgerin der Union. Als Favoritin für die Nachfolge Kanzlerin Angela Merkels im Amt der CDU-Vorsitzenden wurde sie gar nicht mehr gehandelt. Die Chancen auf den CDU-Chefposten und Kanzleramt hat die siebenfache Mutter und Ärztin wohl auch mit dem steten, leicht arroganten Hinweis verwirkt, sie schätze Hinterzimmerrunden nicht. Für sie ist die fatale Folge: Mag sie sich jetzt öfter auf Veranstaltungen zeigen, die 60-Jährige hat keine Netzwerke in der CDU geknüpft und verfügt damit auch nicht über eine starke Hausmacht beziehungsweise viele treue Freunde, auf die sie sich verlassen kann.

„Sie blieb die Solistin, als die Merkel sie einst aus Hannover an ihre Seite geholt hatte“, schreibt der in Berlin erscheinende „Tagesspiegel“. Für von der Leyen, die als Tochter des einstigen niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht das Geschäft des Regierens von Kind auf erlebt hatte, blieb beim letzten Bundesparteitag der Union nur die Verteidigung des Vize-Vorsitzpostens. Selbst dies gelang nur mit 57,47 Prozent der Stimmen – dies ist kein stabiles Fundament, sollten die Stürme – zum Beispiel wegen der „Gorch Fock“ – heftiger werden.