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Großprojekt in Bremerhaven EU-Kommission billigt Beihilfen für Offshore-Terminal

Von Jörg Esser | 20.07.2016, 19:29 Uhr

Die EU-Kommission in Brüssel hat grünes Licht für Investitionsbeihilfen für das Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) gegeben. Trotzdem bleibt das Projekt eine Hängepartie.

Die Arbeiten ruhen. Die Richter haben einen Baustopp für den Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven verhängt . Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hatte gegen den Bau geklagt. Der Verband hält das 180 Millionen Euro teure Projekt für überflüssig . Eine Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. Der OTB bleibt eine Hängepartie.

Zumindest aus Brüssel droht derweil kein neuer Ärger. Die Europäische Kommission hat jetzt die Investitionsbeihilfen für die Errichtung des OTB für vereinbar mit dem Binnenmarkt erklärt. Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) sagte: „Die EU legt ihrer Entscheidung die von Bremen vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des Terminals und der Begründung für den Bedarf in vollem Umfang zugrunde.“ Sie stelle unter anderem klar, dass der OTB dazu beitrage, Arbeitsplätze in der Region Bremerhaven zu erhalten und neue zu schaffen.

„Auf dem richtigen Weg“

Für Günthner ist die Nachricht aus Brüssel eine „erfreuliche Bestätigung, dass der Senat mit der eindeutigen Haltung für die Realisierung des OTB auf dem richtigen Weg ist“. Im 16-seitigen Beschluss der Kommission heißt es unter anderem, der „Bau des neuen Terminals im Hafen von Bremerhaven wird dazu beitragen, das Ziel der Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energieträger an der Gesamtenergieerzeugung in der EU zu erreichen“.

Über den OTB sollen zukünftig Windkraftanlagen zu Windparks auf See verschifft werden. Auf dem 25 Hektar großen Terminal können jährlich rund 160 Windenergieanlagen vormontiert, gelagert und umgeschlagen werden. Das Offshore-Terminal soll im Blexer Bogen im Süden Bremerhavens in der Weser errichtet werden.