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Museum schließt zum Jahresende Aus für das Bremer Spicarium

02.12.2015, 22:00 Uhr

Die Wirtschaftsdeputation hatte gestern ernste Themen auf der Tagesordnung. Die Rücklagen der Wirtschaftsförderung werden zunehmend aufgebraucht. Und das Museum Spicarium wurde geschlossen.

Das Museum in Bremen-Vegesack wird zum Jahresende geschlossen. Dies wurde mit den Stimmen von Rot-Grün beschlossen; CDU, FDP und Linke lehnten die Schließung ab. Zuvor startete Volker Redder (FDP) noch einen Rettungsversuch und beantragte erfolglos, die Abstimmung zu verschieben. Es gäbe private Förderer. Wirtschaftssenator Martin Günthner und weitere SPD-Politiker entgegneten, man habe diese bereits gefragt und sie können sich auch weiterhin zur Verfügung stellen. Andreas Kottisch (SPD) betonte, dass der Fehler im Ursprungskonzept gelegen habe, in dem von einer für Bremen-Nord unerreichbaren Besucherzahl ausgegangen wurde.

WFB: Rücklagen nur noch bis 2019

Lange diskutierte die Wirtschaftsdeputation über die Lage der Wirtschaftsförderung Bremen (WFB). Diese zehrt seit 2009, als sie aus der Zusammenlegung mehrerer Vorgänger-Organisationen hervorging, jährlich etwa drei Millionen Euro an Rücklagen auf. Das wird aber nur noch bis etwa 2019 möglich sein. „Die Projekte in 2016/17 sind gesichert. Wir wollen aber eine frühe Diskussion darüber, wie wir unsere Aufgaben nachhaltig erfüllen können“, sagte Andreas Heyer, Geschäftsführer der WFB. Jörg Kastendiek (CDU) warf die Frage auf, wie es sich mit den damals prognostizierten Synergie-Effekten verhalte, durch die eine Einsparung von 2,1 Millionen Euro möglich werden sollte. Darauf erwiderte Heyer, die Förderung sei bereits 2009 um eben diesen Betrag gesenkt worden. „Uns sind die Synergie-Effekte sozusagen auferlegt worden“, so Heyer.

Mehr Geld gleich mehr Arbeitsplätze?

Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) betonte, dass die WFB gut aufgestellt sei. Dennoch müsse in den nächsten Monaten ein Konzept für eine langfristige Lösung entwickelt werden. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenquote in Bremen warf Kastendiek der rot-grünen Regierung vor, fahrlässig mit der WFB umzugehen. Diese sei wichtig für die Gewinnung von Arbeitsplätzen, würde aber finanziell zu schlecht ausgestattet. Gegen die Gleichung, eine gut ausgestattete Wirtschaftsförderung bringe mehr Arbeitsplätze, wehrte sich Günthner deutlich und erteilte der CDU einen Seitenhieb. „Man könnte mal Zahlen aus Zeiten einer anderen Regierung hervorholen, das würde diese These in einen spannenden Kontext rücken“, sagte Günhtner. „Eine Wirtschaftsförderung kann sich nie selbst finanzieren, weder hier noch anderswo in der Welt.“