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Treffen mit Weil verabredet Bremen will enger mit Niedersachsen zusammenarbeiten

Von dpa | 17.08.2015, 17:41 Uhr

Bremens Regierungschef Carsten Sieling will mehr Kooperationen mit Niedersachsen. Selbst eine Zusammenlegung von Behörden schließt er nicht aus. Ein Treffen mit Stephan Weil ist verabredet.

Bremen will die Zusammenarbeit mit seinem großen Nachbarn Niedersachsen verstärken. Details sollen bei einem Gespräch der beiden Regierungschefs Carsten Sieling und Stephan Weil (beide SPD) am 4. September besprochen werden, teilte der Bremer Senat am Montag mit. „Es gibt eine Reihe von Aufgaben, die man auch über die Landesgrenzen hinweg klug bündeln kann. Berlin und Brandenburg machen es uns schon in viel stärkerer Weise vor“, sagte Sieling der „Bild“-Zeitung.

Bundesländer könnten sich enger abstimmen

In vielen Bereichen könnten sich die Bundesländer enger abstimmen. Neben Kooperationen von Behörden seien die Landeskrankenhausplanung und die Verkehrsplanung ein größeres Thema, hieß es vom Senat.

Kooperationen in der Justiz?

Er wolle eine stärkere Zusammenarbeit mit Niedersachsen und der ganzen Metropolregion, sagte Sieling. „Das kann bis hin zu einer Zusammenlegung von Behörden reichen.“ Senatssprecher Werner Wick nannte als Beispiel die Statistischen Landesämter. Es sei zu prüfen, ob man tatsächlich zwei solcher Behörden benötige. Auch in der Justiz könnten Kooperationen sinnvoll sein. Mit dem gemeinsamen Landessozialgericht habe man gute Erfahrungen gemacht.

Krankenhäuser besser verzahnen

Abstimmungsbedarf gebe es zudem bei der Krankenhausplanung, da viele Patienten aus dem niedersächsischen Umland in Bremer Kliniken behandelt würden. Zu den Krankenhäusern sagte Sieling der „Bild“: „Die müssen wir besser verzahnen, zu sinnvoller Arbeitsteilung kommen und einzelne Kliniken in Schwerpunktzentren umwandeln. Sie sollen auch über die Landesgrenze hinaus nicht konkurrieren, sondern sich ergänzen. So schaffen wir für alle eine gewinnbringende Situation.“

Verkehrsplanung weiter forcieren

Auch bei den Häfen und vor allem der Hinterlandanbindung könnten weitere Kooperationen sinnvoll sein, sagte Wick. Es sei zu prüfen, welche Bahnstrecken ausgebaut werden müssen. Derzeit sei der Bremer Hauptbahnhof ein Knotenpunkt für den Güterverkehr. Dies habe viele Folgen für die Bürger, die teilweise unter Lärmbelästigung litten. „Einen gemeinsamen Verkehrsplan mit Niedersachsen gab es schon. Wir wollen das weiter forcieren.“