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Video schlägt hohe Wellen Delmenhorster Polizei äußert sich zu Gewaltvorwürfen nach Instagram-Video

Von Eyke Swarovsky | 27.04.2020, 15:26 Uhr

Ein Video, das angebliche Polizeigewalt in Delmenhorst zeigt, hat in den sozialen Medien tausendfach Reaktionen hervorgerufen. An diesem Montag hat sich nun die Polizei zu den Vorwürfen geäußert.

Am vergangenen Freitag hatte diese Zeitung erstmals über das Video berichtet, das einen Vorfall vom 1. Juli 2019 zeigt. Auf dem etwa einminütigen Ausschnitt war zu sehen, wie eine Polizeibeamtin einem Jungen ins Gesicht fasst und ihn anschließend wegzerrt. Das Verhalten der Polizistin hatte in den sozialen Netzwerken einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. Schnell war von Polizeigewalt die Rede. Die Hintergründe der Situation waren bis dato jedoch unklar.

Polizei und Staatsanwaltschaft beziehen Stellung

An diesem Montag haben die Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg-Land Wesermarsch und die Staatsanwaltschaft Oldenburg gemeinsam in einer Pressemitteilung Stellung zu den Vorwürfen bezogen. Wir veröffentlichen diese Stellungnahme hier im Wortlaut:

Am Dienstag, 21. April 2020, wurde auf 'Instagram' eine Videosequenz veröffentlicht, auf der eine Auseinandersetzung einer Beamtin mit einem Jungen zu sehen ist. Diese Sequenz ist in vielen weiteren sozialen Medien verlinkt worden und hat zu einem Sturm der Entrüstung geführt.

Der Vorfall, der in Ausschnitten zu sehen ist, hat sich am Montag, 1. Juli 2019, in der Moritz-von-Schwind-Straße in Delmenhorst zugetragen. Zwei Beamtinnen der Polizei Delmenhorst wurden nach einem abgesetzten Notruf von Hauseigentümern zunächst in die Friedlandstraße entsandt. Im Gespräch mit den Anrufern stellte sich heraus, dass es auf deren Grundstück zu Gefahrensituationen gekommen war. Einen der Verursacher konnten die Beamtinnen in der Nähe antreffen. Der Versuch, den Jungen zu einem klärenden Gespräch mit den Hauseigentümern zu bewegen, misslang, da er nicht auf die eingesetzten Beamtinnen reagierte und diese fortwährend beleidigte.

Die veröffentlichte Sequenz zeigt die Phase des Geschehens, in der dem Zehnjährigen nach einem bereits halbstündigen Einsatz erklärt wird, dass er nach Hause gebracht werden muss, um mit ihm im Beisein seiner Eltern ein erzieherisches Gespräch zu führen. Diesem Vorhaben widersetzte er sich. Das Vorgehen der Beamtin ist im Gesamtkontext und nicht nur anhand eines einminütigen Ausschnitts zu bewerten. So wurde der gesamte Sachverhalt an die zuständige Staatsanwaltschaft Oldenburg übersandt. Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage kann der Beamtin kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden. Ebenso ist das Verhalten von der vorgesetzten Dienststelle geprüft worden. Auch dienstrechtliche Vergehen sind nicht ersichtlich.

Um die Persönlichkeitsrechte des Jungen und der eingesetzten Beamtin zu wahren, können keine detaillierteren Angaben zum Vorgang gemacht werden.

Die entstandene Diskussion in den sozialen Medien können wir nachvollziehen und befürworten diese sogar. Die veröffentlichte Sequenz lässt unangemessenes Einschreiten vermuten. Allerdings hatten einige Kommentare ehrverletzenden und beleidigenden Charakter. Inwieweit sich die Verfasser damit strafbar gemacht haben könnten, werden auch hier die Ermittlungen zeigen.