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Streit um Baustelle in Delmenhorst Arbeiten an Friedensstraße werden wieder aufgenommen

Von Sascha Sebastian Rühl | 31.07.2019, 18:49 Uhr

Die Arbeiten an der Friedensstraße können wieder aufgenommen werden. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat im Sinne der Stadtwerkegruppe Delmenhorst entschieden.

Die Arbeiten an der Friedensstraße können wieder aufgenommen werden: Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom Dienstag den Antrag eines Anliegers abgelehnt. Er hatte Gewährung eines vorläufigen Rechtsschutzes beantragt, um eine von der Stadt erteilte wasserrechtliche Erlaubnis zum Bau eines Stauraumkanals anzufechten.

Nach Auffassung des Gerichts könne der Anwohner laut Stadtverwaltung „lediglich eine rücksichtnehmende Beachtung seiner Belange im Rahmen der Entscheidung der Stadt in Ausübung des Bewirtschaftungsermessens nach dem Wasserhaushaltsgesetz beanspruchen“. Das habe die Stadt beim Erlass der Erlaubnis zur Grundwasserentnahme rechtsfehlerfrei getan.

Fertigstellung verschiebt sich um mehrere Wochen

"Da der Antrag im Sinne der Stadtwerkegruppe (SWD)abgewiesen worden ist, können die Maßnahmen weitergeführt werden - aber leider mit Verzögerung: Die vorübergehende Stilllegung der Baustelle hat dazu geführt, dass für den als nächstes anstehenden Verbau mit Spundbohlen ein anderer Unternehmer gesucht werden muss, da der Vorgänger seine Mitarbeiter und Geräte auf anderen Baustellen eingesetzt hat. Das bedeutet: Bis zur Fortführung vor Ort können noch zwei bis drei Wochen vergehen", heißt es von den SWD.

Des Weiteren sei durch den Baustopp für die Öffentlichkeit ein monetärer Schaden entstanden. "Die genaue Summe steht noch nicht fest, kann aber im ungünstigsten Fall deutlich über 200.000 € betragen."