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Kommentar Facebook vor Gericht: Schwer zu verdauen

Meinung – Thomas Breuer | 20.05.2019, 21:39 Uhr

Äußerungen auf Facebook beschäftigen auch Gerichte. Das ist nicht immer leicht auszuhalten. Ein Kommentar.

Verunglimpfungen sind in Beiträgen auf Facebook keine Seltenheit. Und allzu oft lässt der Internet-Konzern diese ungeahndet. Da hat es schon so manchen Aufschrei gegeben.

Plötzlich wird es komplex

Und nun das: Facebook selbst straft einen Nutzer ab, der setzt sich zur Wehr – und plötzlich zeigt sich die Komplexität jeder einzelnen Bewertung. Facebook-Beiträge entspringen oft einer spontanen Emotion, genau diese gefühlsmäßige Bewertung ist dem Gericht für die vorübergehende Sperrung eines Nutzers aber zu wenig.

Steht das da wirklich so?

Was aus dem Beitrag herausgelesen werden kann, muss nicht gemeint sein. So ist das zu verstehen. Klarheit bringt erst der noch ausstehende Richterspruch.

Auch das ist Demokratie

Es mag für viele von uns schwer zu verdauen sein, was eine Demokratie mitunter aushalten soll und muss. Andererseits ist es genau die unabhängige Justiz, die die Meinungsfreiheit zu wahren hat.

Deshalb darf auch öffentlich gesagt werden, dass die AfD die Gesellschaft spalten will. Ohne dass Strafverfolgung droht.