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140 Bewerber abgelehnt 420 Asylbewerber in Delmenhorst warten auf Anerkennung

Von Frederik Grabbe | 11.11.2017, 14:31 Uhr

420 Asylbewerber warten in Delmenhorst auf den Abschluss ihres Anerkennungsverfahrens, bei weiteren 140 wurde das Gesuch abgelehnt. Das geht aus Angaben des Fachdienstleiters Thomas Lauts, zuständig für Beistandschaften und Unterhaltsvorschuss, auf eine dk-Anfrage zur elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge hervor.

Laut Lauts sind in Delmenhorst 560 Menschen gemeldet, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Um die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern zu verbessern, war zum Jahresanfang 2017 in der Stadt die elektronische Gesundheitskarte in Partnerschaft mit der Barmer GEK eingeführt worden.

140 abgelehnte Asylbewerber

Derzeit nutzen diese von anfänglich 517 Menschen noch 20, wie das dk berichtete. Der Hintergrund: Laut Stadt wird die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern nach 15 Monaten nicht mehr über die Karte, sondern über Analogieleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII sichergestellt. Damit haben sie freie Kassenwahl und eine gängige Versichertenkarte. Lauts zufolge ist das bei aktuell 400 Menschen der Fall. Wird der Asylantrag positiv beschieden, wechselten Flüchtlinge ins Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) und seien über das Jobcenter gesetzlich krankenversichert. Die 140 abgelehnten Bewerber – diese haben entweder keinen Pass, sind wegen Krankheit nicht reisefähig, oder sind geduldet, weil sie eine Ausbildung machen – werden weiter mit über Leistungen des SGB XII versorgt, sind aber ausreisepflichtig.

Stadt erwartet Anfang 2018 Zahlen zur Gesundheitskarte

Im Nachgang zum dk-Bericht über die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge „Karte für Flüchtlinge ist gefloppt“ stellt die Stadtverwaltung fest, dass eine Aussage über den Erfolg der Karte noch nicht möglich sei. Erst wenn die verantwortliche Barmer GEK die Abrechnungen der Krankenkassenleistungen vorlegt, sei dies möglich, teilt Fachbereichsleiter Soziales, Rudolf Mattern, mit. „Diese werden im ersten Quartal 2018 erwartet.“ Delmenhorst ist die einzige Kommune in Niedersachsen, die die Karte führt.