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600 Jobs in Delmenhorst weg? Klinikum Delmenhorst kämpft ums Überleben

Von Michael Korn | 16.07.2015, 14:40 Uhr

Das Klinikum Delmenhorst steht finanziell am Abgrund: Die letzte Chance zur Rettung von rund 600 Arbeitsplätzen ist eine neuerliche Bürgschaft der Stadt von drei Millionen Euro – eine Vorentscheidung vertagte die Ratspolitik am Mittwoch.

Delmenhorsts Oberbürgermeister Axel Jahnz macht keinen Hehl um die dramatische Lage des finanziell am Abgrund stehenden Klinikums Delmenhorst: „Es geht um rund 600 Arbeitsplätze. Ich mache mir Sorgen“, sagte er am Donnerstag, 16. Juli, auf einer Pressekonferenz. Am kommenden Dienstag gebe es „die entscheidende Sitzung“, wenn der Stadtrat über eine neuerliche Bürgschaft, diesmal in Höhe von drei Millionen Euro, sowie 2,5 Millionen Euro für die künftige Holding mit dem Josef-Stift abstimmt. Eine Vorentscheidung vertagte die Ratsspitze im Verwaltungsausschuss am Mittwoch auf eine Sondersitzung unmittelbar vor dem Rat.

„Finanzieller Zustand miserabel“

Auf Nachfrage bekräftigte Jahnz, dass die Juli-Gehälter für die Mitarbeiter des Krankenhauses gesichert seien, auch wenn der „finanzielle Zustand des Klinikums miserabel ist“. Gleichwohl werde es auch darum gehen, welchen Anteil die Belegschaft zur Rettung des Hauses leiste. Dazu gebe es Gespräche mit der Gewerkschaft Verdi. Die Rettungsaussichten des Klinikums Delmenhorst fasste der Oberbürgermeister mit den Worten zusammen: „Es steht auf Messers Schneide.“ Eine Tendenz könne er nicht vorhersagen, auch von einer drohenden Insolvenz wolle er nicht sprechen. Dennoch gehe es „um den Fortbestand des Klinikums und der neuen Holding“. (Weiterlesen: Rat stimmt für Stift als Delmenhorster Klinik-Standort ) 

Bürgschaft muss gewährleistet werden

Unter dem Dach dieser Holding sollen Klinikum und katholisches St. Josef-Stift zu einem neuen Krankenhaus fusionieren. Die sogenannte „Einbringung“ in diese Holding steht und fällt jedoch mit der Gewährung der Bürgschaft. Jahnz: „Es geht um die Liquidität des Klinikums, die mit der Bürgschaft um drei Millionen erhöht werden muss.“ Für den Neubau eines gemeinsamen Krankenhauses am Stift-Standort in der Innenstadt war ein Förderantrag über die Gesamtsumme von 80 Millionen Euro eingereicht worden. Das Land hat dieses Vorhaben am 8. Juli priorisiert und der Geschäftsführung einen Auftrag zur baufachlichen Planung erteilt. (Weiterlesen: Stadt muss Klinikum Delmenhorst mit drei Millionen stützen ) 

Finanzspritze von der Stadt

Ebenfalls auf Nachfrage sagte Jahnz, dass die Stadt inklusive der erwarteten Ratszusage am Dienstag erhebliche finanzielle Mittel für den Erhalt der Arbeitsplätze aufgebracht haben wird: Rund acht Millionen Euro an Barmitteln und 13,6 Millionen Euro an Bürgschaften.

Mitarbeiterversammlung im Klinikum

Bei einer Mitarbeiterversammlung gestern Nachmittag haben Jahnz und Geschäftsführer Thomas Breidenbach die Belegschaft des Klinikums informiert. „Wir blicken dahin, wo die Verantwortlichen für die Situation sitzen“, erklärte der Betriebsratsvorsitzende Gert Prahm im Anschluss. „Die Mitarbeiter fragen sich, wo das Geld aus dem Zukunftssicherungstarifvertrag geblieben ist.“ Durch den Verzicht auf Weihnachtsgeld hätten sie zum Sanierungsprogramm des Klinikums beigetragen. Dieses sei aber nicht umgesetzt worden.

Gespräche über neuen Sicherungstarif

Es sei auch über die mögliche Verlängerung des Sondertarifs für die Jahre 2016 und 2017 gesprochen worden. „Das muss neu verhandelt werden“, meint Prahm. OB Jahnz hat darauf hingewiesen, dass nach der Auffassung des Rates die am Dienstag zu beschließende Summe die letzte sei, die aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt wird. Unter der Möglichkeit des Zukunftssicherungsvertrages für die Jahre 2016 und 2017 erwartet der OB eine positive Prognose und auch gleichzeitig einen positiven Zusammenschluss von Klinikum und St. Josef-Stift.