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Antrag auf Analyse für Parkbedarf Delmenhorster SPD kassiert Parkplatz-Schlappe

Von Michael Korn | 26.04.2017, 20:21 Uhr

In der Kontroverse um den Bedarf an innerstädtischen Parkplätzen in Delmenhorst hat die Ratsgruppe aus SPD und Piraten eine Schlappe einstecken müssen: Ihr Antrag auf Analyse des City-Parkraums wurde im Planungsausschuss mit breiter Mehrheit abgeschmettert.

Im Konflikt um den zukünftigen Bedarf an Parkplätzen in der Delmenhorster Innenstadt hat die Ratsgruppe aus SPD und Piraten eine Schlappe einstecken müssen: Ihr Antrag auf eine Analyse, wie viele Stellplätze an welchen Stellen zukünftig im Zentrum zur Verfügung stehen müssen, wurde mit breiter Mehrheit der übrigen Ratsparteien abgeschmettert. Trotz aufklärender Hinweise durch die Verwaltungsspitze und trotz einer Sitzungsunterbrechung hielt die Gruppe an ihrem Antrag fest – und schlitterte in die Abstimmungsniederlage.

1600 Parkplätze ausreichend

Andreas Neugebauer von den Piraten hatte vergeblich die Beweggründe des Antrags zu erklären versucht: Es gehe nicht um eine genaue Anzahl der künftigen City-Parkplätze, sondern um künftige räumliche Bedarfe und Wegebeziehungen als Folge des Krankenhaus-Neubaus und des Hertie-Projekts. Stadtbaurätin Bianca Urban bekräftigte, dass genaue Prognosen derzeit jedoch schwierig seien. Es müssten zunächst die künftigen Entwicklungen in den Bereichen Einzelhandel, Wohnen und Dienstleistung abgewartet werden. Wichtig sei auch ein Gleichgewicht des Parkplatzangebots zwischen westlicher und östlicher Innenstadt. Urban sagte zudem, „faktisch sind sehr viele Parkplätze vorhanden“. Auch Fachbereichsleiter Fritz Brünjes erklärte, ein Parkraum-Gutachten würde der Stadt nicht weiterhelfen. Es seien rund 1600 Parkplätze vorhanden, wobei die Plätze im abgerissenen City-Parkhaus neu entstünden und es „im Groben“ also nur darum gehe, die Hertie-Stellplätze zu ersetzen. Auch Einzelhandels-Gutachter Cima habe attestiert, dass die Anzahl der Parkplätze mehr als ausreichend sei.

Schlagabtausch um Vorwerk

Zuvor hatte es erneut einen Schlagabtausch um das vom Hertie-Investor vorgeschlagene Parkhaus Am Vorwerk mit bis zu 285 Stellplätzen gegeben. Anwohner und die Bürgerinitiative forderten erneut ein verbindliches Konzept für die Folgenutzung der Kaufhaus-Ruine sowie für den Parkplatzbedarf. Sie sprachen von „großzügigen Fördergeschenken für den Investor“ und vermuteten „Geheimabsprachen“ hinsichtlich der Stellplatzpflichten für die künftige Hertie-Nutzung. Zudem kritisierten sie einen eklatanten Widerspruch zum vom Rat beschlossenen Lärmaktionplan. Die Parkhaus-Pläne bewirkten genau das Gegenteil: Mehr Verkehr, mehr Lärm, mehr Feinstaub. Auf die Forderung der Bürger, der Investor könne doch dort seine benötigten Parkplätze bauen wo er sie selbst durch den Abriss des alten Parkhauses vernichtet habe, sagte Brünjes, dass diese Möglichkeit auch laut Stadtumbauvertrag bestünde. Der Vorwerk sei daher nur „eine Variante, die man untersuchen sollte“. Es handele sich „eventuell um die bessere Fläche“.