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Blick in den Demokratie-Spiegel Delmenhorster Kandidaten für Volksentscheide

Von Kai Hasse | 29.08.2017, 17:59 Uhr

Kandidaten der Landes- und Bundestagswahl sind für den Volksentscheid. Das wurde bei einer öffentlichen Diskussion in der Delmenhorster Fußgängerzone deutlich. Nicht dabei sein konnte Astrid Grotelüschen von der CDU. Die AfD war nicht eingeladen.

Für oder gegen einen Volksentscheid? Dieser Frage mussten sich Delmenhorster Land- und Bundestagskandidaten bei einer Aktion des Bremer Vereins „Mehr Demokratie“ stellen. In der Innenstadt baute der Vereinen einen vier Meter breiten Spiegel auf, vor dem die Kandidaten diskutierten. Alle sprachen sich für einen Volksentscheid aus – mit mehr oder weniger Einschränkungen.

Volksentscheide am liebsten sofort

Volksentscheide seien in ganz Europa üblich, erklärte Vereinschef und Veranstalter Tim Weber. Wann also könne man auch in Deutschland auf Bundesebene damit rechnen? Die Landtagskandidaten Andreas Kuska (FDP) und Edith Belz (Linke) sowie die Bundestagskandidaten Susanne Mittag (SPD) und Christina-Johanne Schröder (Grüne) diskutierten. Belz will am liebsten sofort Volksentscheide. 100.000 Menschen müssten eine entsprechende Aktion einleiten können. Susanne Mittag forderte eine deutlich höhere Zahl, weil durch moderne Medien viel schneller Anhänger gefunden werden könnten.

Scheitern an der CDU

Belz, Mittag und Schröder merkten an, dass ihre Parteien sich bereits für Volksentscheide stark gemacht hätten, aber an den Stimmen der CDU gescheitert seien. Astrid Grotelüschen, Bundestagskandidatin der CDU, konnte nicht kommen. Kuska betonte, auch seine Partei als „Partei der Freiheit“ stünde ebenfalls für Volksentscheide. Alle Kandidaten betonten, dass der Diskussionsprozess, der vor Volksentscheiden stattfinden müsse, den Menschen eine gute Möglichkeit zur Information geben müsse.

Die AfD war nach einem Grundsatzbeschluss der Mitgliederversammlung des Vereins „Mehr Demokratie“, der bundesweit vor dem großen Spiegel diskutieren lässt, nicht zu dem Gespräch eingeladen worden.