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Blick über die Stadt hinaus Delmenhorster Rat vertagt Resolution zu Freihandelsabkommen

Von Marco Julius | 25.06.2015, 17:49 Uhr

Wer dem Rat der Stadt Delmenhorst vorwirft, nicht über den Tellerrand zu blicken, der konnte sich in der jüngsten Sitzung des Rates eines Besseren belehren lassen.

Denn da ging es nicht nur um den Erhalt einzelner Bäume in der Stadt, sondern auch ums große Ganze. Und so standen plötzlich nicht die kommunalen Belange im Blickpunkt, sondern Angela Merkel und „mein Freund Obama“, wie es Volker Wohnig von den Linken ausdrückte.

Antrag der Grünen und Linken

Hintergrund der Diskussion ist ein Antrag der Grünen und der Linken, der Rat der Stadt möge eine Resolution zu den umstrittenen Freihandelsabkommen der Europäischen Union verabschieden.

Zweifel an der Wirkung einer Resolution

Kristof Ogonovski machte für die CDU-Fraktion klar, dass man der Auffassung sei, dafür als Kommune gar nicht zuständig zu sein. „Zudem zweifle ich doch sehr an der Wirkung einer solchen Resolution.“ Susanne Mittag (SPD) betonte auch, man sei nicht zuständig, könne aber durchaus „gute Wünsche“ formulieren. Das täten bundesweit zahlreiche Kommunen. Allerdings sei seit Antragstellung Zeit vergangen, vieles in dem Resolutionstext sei veraltet. Der Rat entschied sich mehrheitlich, die Diskussion zu vertagen. Wohnig will nun eine aktualisierte Fassung vorlegen.

Obama ruft an

Schmonzette am Rand: Als in der Debatte ein Handy klingelt, sagte Wohnig schlagfertig: „Das ist Obama!“