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Deutsche Kriegsbeteiligung Darum stimmten Delmenhorster Abgeordnete für den Bundeswehreinsatz

Von Frederik Grabbe | 14.12.2015, 17:28 Uhr

Der Beschluss des Bundestages, die Bundeswehr am Syrienkonflikt einzusetzen, ist stark umstritten. Auch die Delmenhorster Abgeordneten Susanne Mittag (SPD) und Astrid Grotelüschen (CDU) votierten für den Einsatz. Gegenüber dem dk begründen sie diese Entscheidung.

Angesichts der Anschläge von Paris und weiterer islamistischer Attentate halten beide Politikerinnen den IS für Deutschland für eine unmittelbare Bedrohung. „Wir sind alle betroffen. Wir können uns dort nicht heraushalten“, so Mittag. Der IS stelle eine „globale Bedrohung für unseren Frieden und unsere Sicherheit“ dar, teilt Grotelüschen mit.

Beide weisen darauf hin, dass eine militärische Intervention durch die Bundeswehr nur einen Teil eines ganzen Bündels aus diplomatischen, politischen und humanitären Maßnahmen ausmacht, die die Verbreitung des Islamischen Staats (IS) in der Region stoppen sollen.

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„Waffenruhe stärkt den IS“

Und doch sei eine Waffenruhe zwischen den Kriegsparteien abzulehnen, so Mittag. Legten die Truppen Assads und der Rebellen die Waffen nieder, entstünde nur ein Machtvakuum, in das der IS stoße. So würde sich die Terrorgruppe nur weiter ausbreiten. Mittag: „Wenn sich niemand mehr wehrt, gewinnt der IS nur an Boden.“

(Weiterlesen: Themenseite Islamischer Staat)

Beide betonen die Wichtigkeit der Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien – ohne den IS – und weiteren Mächten wie den USA, Russland und den Europäern. Über dieses internationale Parkett müsse es auch gelingen, insbesondere die Finanzierung des IS zu unterbinden, so Mittag. Sie nennt Gelder aus dem Ölstaat Saudi Arabien oder durch „verscherbeltes Raubgut“, verkaufte antike Kulturgüter, als Beispiele, die im Westen Abnehmer fänden.

Grotelüschen weist ferner auf die Befristung des Bundeswehrmandats auf zwölf Monate hin. Erreichtes müsse zeitnah „kritisch bewertet“ werden.

Susanne Mittag erklärte ihren Entscheid unterdessen auch auf ihrer Internetseite. , Astrid Grotelüschens Mitteilung ist hier nachzulesen.