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Dissenz in Delmenhorster Fraktion Öffentlicher Anpfiff in UAD – Axel Unger vor der Tür

Von Kai Hasse | 23.01.2018, 08:31 Uhr

Die Wählergemeinschaft der Unabhängigen (UAD) in Delmenhorst fällt durch Uneinigkeit auf. Speziell bei vergangenen wichtigen Entscheidungen waren die beiden Mitglieder der Stadtratsfraktion weit weg vom Schulterschluss. Trotz öffentlicher Schelte seien sie aber ein Team. Und dieses Team könnte künftig Ex-SPD-Mitglied Axel Unger verstärken.

Gerade zwei Mitglieder sitzen in der Fraktion der UAD im Delmenhorster Stadtrat. Eine Zahl, bei der sich Themen schnell absprechen ließen. Eine einheitliche Meinung haben Uwe Dähne und sein Fraktionsvorsitzender Peter Stemmler aber nicht immer: Bei letzten wichtigen Themen widersprachen sie sich, zum Teil mit öffentlich ausgetragenem Anpfiff untereinander. Die Leitung der Wählergemeinschaft sieht das gelassen.

Mitglieder im Zwist: „Unsinn“, „Gegenrede“

Thema Übernahme des JHD durch die Stadt – eine wegweisende Entscheidung der Stadt, mit 130 Zuschauern im Rat. Schon vorher prophezeite Fraktionschef Peter Stemmler, der selbst für die städtische Übernahme war, dass sein Fraktionskollege anderer Meinung sein würde. So kam es auch: Dähne stimmt gegen die Übernahme. Thema Bauland in Heidkamp und Hohenwisch: Schon bevor den Baugebieten im Ausschuss, bei 80 Zuschauern, knapp zugestimmt wurde, schickte Dähne eine Mitteilung, in der er das Thema differenziert betrachtete und schrieb: „Die Unabhängigen fordern, von unsinnigen Wachstumszielen Abstand zu nahmen.“ Die UAD (er sprach für die ganze UAD) sei der Meinung, dass Entscheidungskriterien für die Ausweisung fehlten. Er sprach sich für eine Verbesserung des Baulückenkatasters aus – also für stärkere Bebauung innerstädtisch. Kaum war das raus, pfiff Stemmler ihn öffentlich zurück, mit einer „Gegenrede“, Überschrift: „UAD-Chef widerspricht seinem Ratskollegen“. Darin sprach er sich klar für neue, verantwortungsvoll geplante Bauplätze aus.

Becerra derzeit nicht alarmiert

Liegt die Fraktion also im Zank? Pedro Benjamin Becerra, der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, winkt ab: „Es gibt eine offene Pluralität in der Wählergemeinschaft“, man unterliege nicht einem Fraktionszwang. So könne und dürfe es auch zu unterschiedlichen Meinungen kommen. Dass Stemmler eingegriffen hatte, sei in diesem Fall gut gewesen. Sollte es auffallen, dass die UAD keine gemeinsame Linie mehr verfolgt, könne das zum Problem werden, „und dann werde ich eingreifen“, sagt Becerra. Generell sei er aber derzeit nicht alarmiert. Es herrsche eine gute Zusammenarbeit vor.

Peter Stemmler selbst räumt ein, „dass die Uneinigkeit derzeit auffällt.“ Aber er meint recht entspannt: „Das ist bei uns mal so. Zu 80 Prozent sind wir einer Meinung, zu 20 Prozent nicht. Wir sind auch untereinander unabhängig.“ Ein Problem sieht er derzeit nicht.

Axel Unger will eintreten

Möglicherweise muss Stemmler innerhalb der Fraktion noch eine weitere Meinung gegebenenfalls auf Linie bringen. Denn Axel Unger, ehemaliges Mitglied der SPD Delmenhorst, will in die UAD. Er hat sich nach seinem Rauswurf bei den Sozialdemokraten nach einer neuen Fraktion umgeschaut. Von drei Fraktionen bekam er angebote. Auf die UAD ist er selbst zugegangen, wie er erklärt. „Ich bin immer bestrebt, mich zu beteiligen“, meint er. Und ohne Fraktion, als Einzelkämpfer, finde er kein Stimmrecht in Ausschüssen. Mit seinen Ansichten passe er am ehesten in die UAD. Die gelegentlichen Differenzen innerhalb der Gruppe sind ihm bewusst. „Ich habe deutlich gemacht, dass ich mir regelmäßige Fraktionssitzungen wünsche, in der die Themen ausführlich diskutiert werden.“ Dort soll nach Möglichkeit eine einheitliche Meinung gefunden werden. Zumindest Dähne ist ihm dabei nicht unvertraut: Beide waren einst in der FDP, bevor die 2010 einen radikalen Personalwechsel erlebt hat, und danach in der Nachfolgefraktion FDelP – bis Unger zur SPD kam.

Sollte Unger in die UAD wechseln¨– und das müssen zunächst Vorstand und Fraktion absegnen – stünde der UAD eine deutliche Stärkung ihres Einflusses im Stadtrat bevor. Denn mit einer Mitgliedszahl von drei wäre die Fraktion in allen Ausschüssen mit einem stimmberechtigten Mitglied vertreten. Bisher sind sie nur in zwei Ausschüssen mit Stimmrecht dabei.