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Drama um Krankenhaus Millionenhilfe für Delmenhorster JHD in letzter Sekunde

Von Michael Korn | 02.11.2017, 17:04 Uhr

Buchstäblich in letzter Sekunde hat der Delmenhorster Stadtrat einen Zuschuss von 1,5 Millionen Euro für das Krankenhaus JHD freigegeben. Sonst wäre es zur Insolvenz gekommen.

Im zähen Ringen um den Erhalt des pleitebedrohten Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) hat die Stadt in buchstäblich letzter Sekunde mit einer Millionenhilfe die Aussicht auf eine Rettung des Krankenhauses aufrechterhalten: Der Stadtrat gewährte unter größtem Zeitdruck mit breiter Mehrheit und nach erneut emotional geführter Debatte am Mittwochabend, 1. November 2017, eine direkte Finanzhilfe von 1,5 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt. Dies ist allerdings nur ein kleiner, erster Schritt auf dem noch steinigen Weg zum Fortbestand des JHD - noch in diesem Jahr sollen weitere 3,5 Millionen Euro Hilfe folgen und auch fürs nächste Jahr zeichnet sich ein weiterer Liquiditätsbedarf von sieben Millionen Euro ab.

Urban: Dramatische Situation

Bianca Urban sprach für den Verwaltungsvorstand am Donnerstag auf Nachfrage von einer „dramatischen Situation“. Die 1,5 Millionen Euro würden „ad hoc“ benötigt, weil andernfalls „von einer Insolvenz auszugehen wäre“. Noch am selben Tag wurde der Geldbetrag zur Auszahlung angewiesen. Vor dem Rat hatte Oberbürgermeister Axel Jahnz versichert, dass die Stadt mit den zusammen fünf Millionen Euro Finanzhilfe in diesem Jahr eine „Fortführungsprognose für das JHD erhält“. Erst danach entscheide der Rat über weitere Finanzmittel im nächsten Jahr. Vor allem müsse dafür dann auch eine Bank gefunden werden. Laut Jahnz geht es bei der Prognose um ein Gesamtkonzept inklusive Neubau.

Acht Politiker gegen Hilfe

Bei der namentlichen Abstimmung sprachen sich 27 Ratsmitglieder für den millionenschweren Rettungsversuch aus. Acht Politiker votierten dagegen: Uwe Dähne (UAD), Marianne Huismann (Grüne), Stefan Kappe (AfD), Andrea Lotsios (Grüne), Holger Lüders (AfD), Eva Sassen (Bürgerforum), Harald Schneewind (Grüne), Yakup Seven (AfD). Axel Unger (SPD) enthielt sich. Eva Sassen will „keinen Cent mehr für das JHD geben, weil sich die Lage weiter zuspitzt“. Uwe Dähne kritisierte, dass das Geld fürs JHD beispielsweise für die dringende Sanierung von Schulen und Sportstätten fehle. Es werde jetzt „blind Geld hineingegeben“ und eine Ende der Fahnenstange sei nicht in Sicht. Auf Befürworterseite mahnte Murat Kalmis (FDP) an, dass es „um die Mitarbeiter geht“ und Kristof Ogonovski (CDU) bekräftigte, ohne den Ratsbeschluss sehe es um das JHD „sehr düster aus“.

Stellenabbau verkündet

JHD-Sanierer Ralf Delker hatte in der vergangenen Woche einen Abbau von 73 der 630 Vollzeitstellen angekündigt. Seit Ende September läuft zudem ein Schutzschirmverfahren, das bis Jahresende einen Gläubigerzugriff verhindert, um Zeit für einen Sanierungsplan zu erhalten. Nach dem Ausstieg der katholischen Kirche aus dem JHD will die Stadt das Krankenhaus in Eigenregie übernehmen.