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Durfte er fahren oder nicht? Kurioser Prozess gegen Delmenhorster um Fahrt ohne Führerschein

Von Ole Rosenbohm | 05.05.2017, 14:19 Uhr

Vom Lastwagen bis zum dreirädrigen Motorrad: Ein Delmenhorster hatte diverse Fahrerlaubnisse, nicht aber für einen heruntergedrosselten Roller, auf dem er von der Polizei angehalten wurde. Im Prozess für diese unerlaubte Fahrt stellte sich heraus: Nicht einmal die Polizei wusste genau Bescheid.

Es wurde kompliziert, als zum 1. Januar 1999 das Fahrerlaubnisrecht in Deutschland umgestellt wurde, als aus den Klassen. 1 bis 5 bisweilen unübersichtliche Buchstabenkombinationen mit Schlüsselnummern wurden. Auch bald zwei Jahrzehnte nach der Umstellung scheinen selbst nicht alle Fachleute das System zu durchschauen. Deutlich wurde das in einer Berufungsverhandlung vor dem Oldenburger Landgericht wegen Fahrens ohne Führerschein.

Polizei ließ Fahrer dreimal fahren

Der angeklagte 35-jährige Lkw-Fahrer aus Delmenhorst, seit seiner Bundeswehrzeit im Besitz von diversen Fahrerlaubnissen, war im Juli 2016 mit seinem heruntergedrosselten Roller von der Polizei angehalten worden. Er hätte ihn nicht fahren dürfen. Nur war das weder ihm klar noch den Beamten, die ihn nach Überprüfung der Daten weiterfahren ließen. Auch bei der zweiten und dritten Kontrolle Wochen später hieß es: „Gute Fahrt“. Stutzig mussten die Beamten aber doch geworden sein.

In der Dienststelle forschten sie nach, fanden anhand der Schlüsselnummern heraus, dass er lediglich dreirädrige Motorräder mit hoher Leistung fahren dürfte, keine zweirädrigen. Es folgten Anzeige und Urteil des Amtsgerichts: 60 Tagessätze, drei Monate Fahrverbot und Entzug des Führerscheins.

Bloß keinen Führerscheinentzug

Der Mann, Vater von drei kleinen Kindern und gerade mit einer Selbstständigkeit gescheitert, sah sich durch den Führerschein-Entzug in seiner Existenz bedroht: Die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis würde ihn sicherlich mehrere Tausend Euro kosten, schlimmstenfalls über 10.000 – wenn er nämlich noch seinen LKW-Führerschein nachmachen müsste. „Die Kohle hat er nicht“, sagte sein Anwalt Axel Heinken: „Wir wären auch mit sechs Monaten Fahrverbot einverstanden, aber streichen Sie den Führerscheinentzug.“

„Glauben Sie nicht, dass Sie alles wissen“

Richter Jens-Michael Alfers fand zwar, dass sich der Angeklagte als Berufskraftfahrer eigenverantwortlich informieren müsste, was er fahren darf. Alfers sah allerdings auch die „Besonderheit, dass das nicht mal die Polizei weiß“. Die in erster Instanz ausgesprochene Geldstrafe und das dreimonatige Fahrverbot bestätigte er in seinem Urteil, „die Entziehung als zusätzliche Sanktion“ sei aber nicht erforderlich. „Glauben Sie nicht, dass Sie alles wissen“, sagte er dem 35-Jährigen noch. Der nickte erleichtert. Nach dem Fahrverbot will er seinen neuen Job als Fahrer antreten.