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Einigung mit Stiftung erzielt Stadt Delmenhorst vor Übernahme des Standorts JHD-Mitte

Von Thomas Breuer | 18.01.2018, 19:33 Uhr

Die Stadt Delmenhorst hat laut Oberbürgermeister Axel Jahnz mit der Stiftung St. Josef-Stift und dem übergeordneten Bischöflich Münsterschen Offizialat eine Einigung zur Übernahme des Krankenhausgeländes in der Innenstadt erzielt. Dort soll das neue Delmenhorster Klinikum entstehen.

Der Durchbruch in den Verhandlungen ist im Laufe des Mittwochs in Münster erfolgt. Wie die Vereinbarung aussieht und welche Kosten der Stadt entstehen, die ab 1. März Träger des Krankenhauses in einer neuen Gesellschaft sein soll, wollte Jahnz nicht sagen, weil der entsprechende Vertrag noch nicht unterschrieben sei. Das Ergebnis wurde nach seinen Worten „hart erarbeitet“. Nach Informationen unserer Zeitung ist ein Erbbauvertrag mit einer Laufzeit über 99 Jahre vorgesehen.

Keine Debatte über 100-prozentige Trägerschaft

Auf dem Areal soll in den kommenden Jahren das Krankenhaus gebaut werden, mit einer Förderung von 70 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln. Deshalb muss die Stadt darüber verfügen können, nachdem die katholische Kirche im Oktober 2017 ihren Ausstieg aus der Krankenhausfinanzierung in Delmenhorst angekündigt hat. Seinerzeit hieß es aus dem Offizialat: „Die Kirche hat ein grundlegendes Interesse an der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Delmenhorster Bevölkerung. Die christliche Verantwortung verpflichtet uns den Weg zu einem neuen Krankenhaus konstruktiv zu begleiten.“ Dass die Stadt die Trägerschaft für das künftige Krankenhaus zu 100 Prozent übernehmen will, ist laut Jahnz in Münster von der anderen Seite „überhaupt nicht infrage gestellt“ worden. Zurzeit hält die Stadt nur zehn Prozent am Krankenhaus und die Stiftung 90 Prozent.

Der Weg ist endlich frei

Auf dem Weg zum Durchbruch hat offenbar eine neue Rechtsvertretung der Stiftung den Weg freier gemacht, nachdem sich die Gespräche eingangs schwierig gestaltet hatten. Zum Grundstück, um das es geht, sagte der Oberbürgermeister: „Das wird eine Fläche werden, die ausschließlich für das Krankenhaus und für die Stadt zur Verfügung steht.“ In die Verhandlungen eingebunden sei auch die das katholisch-kirchliche Kreditinstitut DKM Darlehnskasse Münster.

Seitens des Offizialats hieß es am Donnerstagnachmittag auf Nachfrage, „dass sich wegen des laufenden Verfahrens weder das Offizialat noch die Stiftung äußern möchten“.