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Einstündige Brötchentaste Längeres Gratisparken in Delmenhorster City geplant

Von Jan Eric Fiedler, Jan Eric Fiedler | 10.05.2016, 23:12 Uhr

Auf den Parkplätzen Am Vorwerk und auf dem Hans-Böckler-Platz soll nach Wunsch des Planungsausschusses künftig eine Stunde gratis geparkt werden dürfen.

Während einer sechsmonatigen Testphase soll ein Ticket, das beim Druck auf die Brötchentaste ausgegeben wird, für die insgesamt 150 Stellplätze eine Stunde statt bisher 20 Minuten gelten. Nach dem positiven Votum des Planungsausschusses muss der Beschluss noch von Verwaltungsausschuss und Rat bestätigt werden.

Antragstellern wird „Wahlkampfmaßnahme“ vorgeworfen

Unumstritten war die Entscheidung für den Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen sowie der Gruppe FDP/Stöver wahrlich nicht. Von den anderen Ratsvertretern wurde vorgeworfen, dass es sich um eine reine Wahlkampfmaßnahme handeln würde. „Zum Wahlkampf werden die unsinnigsten Anträge wieder aus der Schublade geholt. Ich würde mir wünschen, dass wir auch in Wahlkampfzeiten einen Blick auf die Deckung des Haushaltes haben“, sagte Andreas Neugebauer (Piraten) mit Blick auf die verringerten Einnahmen während des halben Jahres. Die Verwaltung schätzt, dass rund 67.000 Euro weniger eingenommen werden.

Berger betont Testcharakter der Verlängerung

Gerhard Berger (SPD) untermauerte das Argument der Antragssteller, dass es der Attraktivitätssteigerung der City diene und dass es sich um eine Testphase handelt, nachdem der Erfolg ausgewertet werden soll. Mit der Auswertung hatte Fachdienstleiter Jürgen Müller-Schönborn seine Probleme: „Wir können die Attraktivitätssteigerung nicht messen. Wir können nach einem halben Jahr nur sagen, wie viel Verlust wir machen.“ Volker Wohnig (Pro Delmos) ließ die Argumente der Nachhaltigkeit und der Attraktivitätssteigerung nicht gelten. „Attraktivität und Nachhaltigkeit sind keine Funktion eines kostenlosen Parkplatzes. Er betonte, dass es in der Innenstadt kein Parkplatzproblem gibt: Von 2500 Plätze aus könnte man die City fußläufig erreichen. Er kritisierte die Antragsteller für ihr in seinen Augen unlogisches Verhalten: Erst würden sie Steuern wie die Hunde-, Gewerbe oder Grundsteuer erhöhen und jetzt den Wählern mit dem längeren Gratisparken eine 70.000-Ausgabe als vermeintliches Geschenk präsentieren.