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Eltern verklagen Stadt Delmenhorster Eltern verärgert über Absage bei Schüler-Taxi

Von Michael Korn | 09.08.2017, 13:31 Uhr

Die Stadt muss dafür Sorge tragen, dass Schulkinder auch aus den Randgebieten pünktlich zum Unterricht kommen. Das kann wegen knapper Busverbindungen in Einzelfällen zum Streit führen.

Zahlreiche Eltern, unter anderem aus dem Stadtteil Adelheide, sind verärgert, weil die Stadt zum neuen Schuljahr deren Anträge auf Fahrtkostenerstattung für Schulkinder abgelehnt hat. In einem Fall haben nach dk-Informationen Eltern die Stadt sogar vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg verklagt. Zuletzt gab es fast 1200 Eltern-Anträge im Schuljahr mit einem städtischen Erstattungsvolumen von mehr als 1,1 Millionen Euro.

Stadt: Zehn Minuten reichen vom ZOB bis in den Klassenraum

In der Klageschrift, die dem dk vorliegt, fordern die Eltern die Stadt auf, ihrer Tochter eine Beförderung mit dem Taxi zum Willms-Gymnasium wie im Vorjahr zu genehmigen und die entsprechenden Kosten zu übernehmen. Die Stadt hatte einen solchen Antrag mit Verweis auf die „Satzung über die Schülerbeförderung“ in Delmenhorst abgelehnt. Knackpunkt in dem Streitfall ist nach Ansicht der Stadt die um zwei Minuten verbesserte Abfahrtszeit des Linienbusses um 7.27 Uhr ab Kaserne Adelheide. Dies reiche für die Schülerin aus, um bei einer planmäßigen Busankunft am ZOB um 7.40 Uhr pünktlich den Unterrichtsbeginn um 7.50 Uhr zu erreichen.

Eltern: Bus hat durch Berufsverkehr oft Verspätung

Dem widersprechen die Kläger. Zum einen habe der Bus nach Bestätigung der Delbus morgens wegen des Berufsverkehrs oftmals erhebliche Verspätungen. Zum anderen komme ihre Tochter bei einem Schulstart zur 2. Stunde regelmäßig zu spät zum Unterricht (Beginn um 8.40 Uhr), da der Bus die Kaserne planmäßig erst um 8.35 Uhr verlasse. Auch die Rückfahrt führe – zumindest bei einem Schulschluss nach der fünften Stunde – zu einer nicht zumutbaren Situation. Die Eltern berufen sich ihrerseits auf die Satzung, wonach die darin festgelegten Warte- und Wegezeiten für die betreffende Schülerin überschritten würden.

Bustransport wird von Stadt übernommen

Auf dk-Nachfrage teilte die Stadt zu der Klage mit, dass in diesem Fall die Schülerbeförderung per Taxi aufgrund fehlender Voraussetzungen abgelehnt werden musste. Gleichzeitig sei hier ein Bustransport gesichert und werde kostenmäßig von der Stadt übernommen. Weitere Angaben wollte die Stadt wegen des laufenden Verfahrens nicht machen.

Anspruch auf Kostenerstattung ab zwei Kilometer Schulweg

Einen Antrag auf Kostenerstattung können Eltern stellen, deren Kinder mehr als zwei Kilometer (Schulkita sowie 1. und 2. Klasse), 2,5 Kilometer (3. und 4. Klasse sowie Förderschule ab Klasse 3) und 3,5 Kilometer (Klassen 5 bis 10) Weg von Zuhause zu ihrer Einrichtung zurücklegen müssen. Auch die zumutbaren Wegezeiten sind gestaffelt und betragen 30, 45 und 70 Minuten. Die Wartezeit bis zum Unterrichtsbeginn ist auf 20 Minuten begrenzt. Erstattet werden 19 Cent je Kilometer für das Privat-Auto oder der Delbus-Tarif.