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Fälle Suhrkamp und Lindemann Delmenhorster Rat erneuert Rücktrittsforderungen

Von Thomas Breuer | 17.11.2015, 22:37 Uhr

Die Debatte um Rücktrittsforderungen an die Adresse von Henning Suhrkamp und Werner Lindemann hat den Rat am Dienstag ausgiebig beschäftigt, obwohl beide abwesend waren.

Ein Ziel, unterschiedliche Herangehensweisen und am Ende einzelne Risse durch den Rat, der in der Markthalle tagte: Mehr als eine halbe Stunde appellierten Oberbürgermeister Axel Jahnz und etliche Ratsvertreter am Dienstag an die vorbestraften Mandatsträger Henning Suhrkamp und Werner Lindemann, endlich zurückzutreten – in Abwesenheit der Gemeinten. Danach machten sich die UAD-Ratsherren Sascha Voigt und Peter Stemmler auf den Heimweg. „Auf diese Wahlkampfveranstaltung habe ich keine Lust“, sagte Stemmler am Pressetisch.

Appell „als Ratsmitglied und Mutter“

Damit spielte er offensichtlich auch auf den Redebeitrag von Bettina Oestermann an. Die SPD-Ratsfrau hatte ihre Kinder mit in die Markthalle gebracht, um vor mehreren Dutzend Zuschauern „als Ratsmitglied und Mutter“ dem wegen des Besitzes kinder- und jugendpornografischer Schriften verurteilten Suhrkamp ins Gewissen zu reden. Ihm und auch Lindemann warf sie zudem vor, „leicht verdientes Geld“ einzustreichen, indem sie im Rat verbleiben wollten, ohne dort tätig zu sein.

Annette Schwarz (CDU) sieht ein Problem

Annette Schwarz (CDU) bat die Stadtverwaltung zu prüfen, ob ein Ratsverbleib unter diesen Vorzeichen zulässig ist. Mit dem Ansatz, auf effektivere gesetzliche Möglichkeiten für einen Ausschluss vorbestrafter Volksvertreter hinzuwirken, tat sie sich schwer. „Wenn man als Mandatsträger danach ruft, die Mandatsausübung einschränken zu wollen, habe ich ein Problem damit“, so Schwarz.

Lindemann: „Psychischer Druck“

Am Mittwoch meldete sich Werner Lindemann: „Ich möchte klarstellen, dass ich auf Grund meines derzeitigen Gesundheitszustandes und durch den psychischen Druck, den diese Angelegenheit mit sich bringt, aus gesundheitlichen Gründen nicht an den Sitzungen teilnehmen kann“, schreibt Lindemann in einer Mitteilung. Er habe sich beim Rats- und Sitzungsdienst bis voraussichtlich Ende des Jahres 2015 krankgemeldet. Ein ärztliches Attest sei nicht verlangt worden. „Sobald ich mich gesundheitlich wieder in der Lage fühle, an den Rats- und und Ausschuss Sitzungen teilnehmen zu können, werde ich das auch machen“, kündigte er an.