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Flüchtlinge in Delmenhorst: Weitere 106 Flüchtlinge in Delmenhorst erwartet

Von Michael Korn | 25.10.2015, 15:16 Uhr

In Delmenhorst werden am Sonntagabend, 25. Oktober 2015, weitere 106 Flüchtlinge erwartet. Sie werden in der Turnhalle an der Lessingstraße untergebracht und betreut.

Die Stadt Delmenhorst erwartet am Sonntagabend, 25. Oktober 2015, das Eintreffen von weiteren 106 Flüchtlingen. Wie Stadtsprecherin Maike Stürmer-Raudszus dem Delmenhorster Kreisblatt sagte, seien zwei Busse mit 54 und 52 Personen angekündigt. Welche Nationalitäten an Bord vertreten seien, könne erst nach der Registrierung vor Ort gesagt werden. Möglicherweise könnten erst am Montag, 26. Oktober, entsprechende Informationen veröffentlicht werden. Die neuen Flüchtlinge werden in der Turnhalle an der Lessingstraße in Delmenhorst untergebracht und von zahlreichen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfern betreut. Eine weitere Landeszuweisung von Flüchtlingen für die nächsten Tage war am Sonntag, 25. Oktober, noch nicht bekannt.

Flüchtlinge sagen mit Rosen „Danke“

Am Samstag, 24. Oktober, hatten sich in der Delmenhorster Fußgängerzone Flüchtlinge bei den Bürgern für die herzliche Aufnahme in der Stadt bedankt. Sie verteilten auf Initiative des Integrationslotsenteams rund 300 Rosen an Passanten.

Unterdessen haben sich Mieter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GSG an das Delmenhorster Kreisblatt gewandt und von einer Belegung städtischer Wohnungen an der Königsberger Straße mit Flüchtlingen berichtet. Dies konnte Stadtsprecherin Stürmer-Raudszus am Sonntag jedoch nicht bestätigen. (Weiterlesen: Vielfältige Hilfe für Flüchtlinge in Delmenhorst)

Sozialausschuss berät über Flüchtlinge

Der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen beschäftigt auch den Sozialausschuss des Delmenhorster Stadtrates in dessen öffentlicher Sitzung am 3. November (17 Uhr). Beraten wird über die Kontoeröffnung von Asylbewerbern sowie die Übernahme von Haftpflichtversicherungen durch die Stadt. Nach Angaben der Verwaltung befinden sich derzeit 40 Asylbewerber ohne Konto im Leistungsbezug. In den nächsten 14 Tagen würden noch 100 Personen erwartet, die auch noch nicht über ein Konto verfügen.

Auf Anregung von Grünen-Fraktionschefin Marlis Düßmann hat die Stadt Kontakt zur Landessparkasse zu Oldenburg (LzO), Filiale Delmenhorst, aufgenommen. Von dort heiße es, dass es bei der LzO kein Problem darstellt, für Flüchtlinge ein Girokonto zu eröffnen. Es müssten dazu lediglich die erforderlichen Legitimationspapiere vorhanden sein. In der Vergangenheit hätten davon bereits viele des betroffenen Personenkreises Gebrauch gemacht. Einige Personen, von denen man weiß, dass sie aus sicheren Drittstaaten kommen und kein dauerhaftes Bleiberecht erhalten werden, könnten dagegen kein Konto einrichten. Informationen enthält dazu die Broschüre „Meine ersten Schritte in Delmenhorst“, die von dem Integrationslotsenteam in sieben Sprachen aufgelegt wurde.

Haftpflichtversicherung als freiwillige Leistung?

Zu Haftpflichtversicherungsbeiträgen für Flüchtlinge teilt die Stadt Delmenhorst mit, dass diese Beiträge nur von eigenen Einkünften abgesetzt werden könnten, soweit sie angemessen oder gesetzlich vorgeschrieben sind. Im Asylbewerberleistungsgesetz finde sich keine analoge Regelung, so dass die Versicherungsbeiträge nicht übernommen werden könnten. In der Regel verfügen Asylbewerber nach Stadtangaben nicht über Einkünfte. Wenn die Stadt Delmenhorst also die Haftpflichtversicherungsbeiträge für Asylbewerber übernähme, würde dies eine freiwillige Leistung darstellen. Im Zuge der Gleichbehandlung müsste dann nach Mitteilung des Rathauses aber für alle Sozialleistungsempfänger ohne eigene Einkünfte dieser Versicherungsbeitrag übernommen werden. Bei einem angenommenen Versicherungsbeitrag von zehn Euro im Monat wäre es bei rund 400 Bedarfsgemeinschaften ein Betrag von 4000 Euro monatlich/48.000 Euro pro Jahr als freiwillige Leistung. (Weiterlesen: Mehrere Hundert Flüchtlinge in Niedersachsen verschwunden)