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Fraktionen auf Distanz zur AfD Eklat um AfD-Antrag in Delmenhorst

Von Michael Korn | 02.02.2017, 21:12 Uhr

Im Planungsausschuss des Delmenhorster Stadtrates ist die Mehrheit der Ratsfraktionen offen auf Distanz zur AfD gegangen. Es ging um einen an sich von allen gewollten Antrag für den Bau einer Fußgängerampel.

Ein Ampel-Antrag der AfD hat heute im Planungsausschuss des Rates einen Eklat ausgelöst: Die übrigen Fraktionen taten sich offenkundig schwer damit, diesem zwar in der Sache aber politisch nicht gewollten Antrag für eine Fußgängerampel an der Nordenhamer Straße zuzustimmen. Nach einem vergeblichen Appell von FDP-Fraktionschef Murat Kalmis, die AfD möge den „nicht neuen“ Antrag zurückziehen, kam die Mehrheit der Ratsparteien in einer Sitzungsunterbrechung überein, das Thema in die nachfolgenden Haushaltsberatungen zu verschieben, um nicht gesondert abstimmen zu müssen. SPD-Ratsherr Axel Unger bekräftigte, „wir wollen alle nichts mit der AfD zu tun haben“. Diese müsse man „politisch bekämpfen unter Einhaltung der demokratischen Regeln“. AfD-Ratsherr Jürgen Kühl reagierte empört über „den Umgang mit der AfD“ . Es sei befremdlich, dass die FDP mit einem Scheitern des Antrags drohe, sollte er durch die AfD nicht zurückgezogen werden. Dieselbe Forderung habe auch Oberbürgermeister Axel Jahnz im Vorfeld der Sitzung schriftlich an den Fraktionsvorsitzenden der AfD gestellt. Kühl betonte, man wolle behandelt werden „wie alle anderen Fraktionen auch“.

Ampel für aramäische Gemeinde

Die 25000 Euro teure Ampel für die Besucher der aramäischen Kirche an der Elsflether Straße ist schon seit Jahren Thema und soll nun endlich in diesem Jahr aufgestellt werden. Jahnz hatte sich persönlich dafür eingesetzt. Auch der Integrationsbeirat hatte im Januar einen entsprechenden Antrag gestellt.

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