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Jahresabschluss vorgelegt Geldsegen für Delmenhorst: 2,5 Millionen Euro nach 2017 übrig geblieben

Von Frederik Grabbe | 24.09.2019, 11:55 Uhr

Die Stadt Delmenhorst kann sich über zusätzliche Einnahmen von 2,5 Millionen Euro freuen. Das geht aus dem Jahresabschluss 2017 hervor. Dieser soll in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag, 26. September, vorgestellt werden.

Mit den 2,5 Millionen Euro liegt die Stadt weit über dem, was damals nach Erstellung des Haushalts für das Jahr erwartet worden war. Damals rechnete der Fachdienst Finanzen mit einem ausgeglichenen Haushalt mit einem leichten Plus von 21.000 Euro. Der Millionenbetrag soll für die Reduzierung von anderen Fehlbeträgen verwendet werden.

Mehr Geld durch Gewerbesteuer und Zuzugsstopp

Dass nun mehr Geld übrig geblieben ist, begründet der Fachdienst insbesondere mit Verbesserungen bei der Gewerbesteuer. Damit konnte er offenbar Mehrausgaben ausgleichen, die vor allem bei den "Transferaufwendungen des sozialen Bereiches", also zum Beispiel für die Miet-und Heizkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger, und bei einem Zuschuss an das Josef-Hospital aufgelaufen waren.

Delmenhorst bleibt strukturschwach

Bei den unerwartet guten Finanzen hat auch der Zuzugsstopp für Flüchtlinge im Jahr 2017 eine Rolle gespielt, dieser habe das erwartete finanzielle Ergebnis "deutlich übertroffen", schreibt das Rechnungsprüfungsamt in seinem Schlussbericht. Trotz dieser Mehreinnahmen weist es auf die "Strukturschwäche" der Stadt hin, die geprägt sei durch "hohe Sozialaufwendungen und geringe Steuereinnahmen". Negativ habe sich in dem Jahr zudem eine Rückstellung für das damals insolvente Krankenhaus gemacht, die "erheblich aufgestockt" worden sei.