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Gesundheitskarte für Flüchtlinge Kommunen brauchen mehr Anreize

Meinung – Frederik Grabbe | 21.10.2016, 16:46 Uhr

Delmenhorst: Als einzige Kommune in Niedersachsen führt Delmenhorst ab 2017 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Diese sollte für Kommunen eigentlich keine Mehrbelastungen bedeuten. Kurz vor dem Jahreswechsel zeichnet sich in Delmenhorst ein anderes Bild. Ein Kommentar.

Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist für Kommunen nur wenig attraktiv. Neben Delmenhorst ist bislang keine andere Kommune der Rahmenvereinbarung zwischen Land und Krankenkassen beigetreten. Zu hoch die Kosten, zu hoch der Aufwand. Dabei ist die Karte richtig und wichtig. 2016 mussten in Delmenhorst bisher 1200 Flüchtlinge zuerst den Gang zum Sozialamt für einen Behandlungsschein antreten, ehe es zum Arzt ging. Welch‘ Aufwand. Welch‘ Umständlichkeit. Welch‘ Diskriminierung.

Es braucht mehr Anreize

Klar ist, dass Kommunen mehr Unterstützung erhalten müssen. Warum nicht sofort die Kasse einsetzen, die nach 15 Monaten ohnehin die Betreuung übernimmt (Aktuell geht dies nur mit einer Ausnahmeregelung)? Warum kann das Land nicht den Kommunen bei der Verwaltungspauschale für die Kassen unter die Arme greifen? Gibt es mittelfristig keine Unterstützung für Städte und Gemeinden, dürfte Delmenhorst auf lange Sicht ein Einzelspieler bei der Gesundheitskarte bleiben. Will das Land ernsthaft eine effektive Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge vorantreiben – und somit auch eine diskriminierungsfreie Behandlung – braucht es mehr Anreize.