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Sozialausschuss Delmenhorst Gute Bilanz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Von Kai Hasse | 05.06.2019, 18:45 Uhr

Wegen geringen Verwaltungsaufwands ist die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein Erfolg. Aber es gab auch Probleme.

Die Stadt Delmenhorst zieht eine positive Bilanz von der Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende. Es gebe aber auch einige nicht vorhergesehene Nachteile. Das berichtete nun Thomas Lauts, Fachdienstleiter für Integration und Zuwanderung, im Delmenhorster Sozialausschuss.

Karte wurde gut genutzt

Die Gesundheitskarte für Asylsuchende wurde ab Januar 2017 in Delmenhorst eingeführt. Dafür wurde ein Abkommen mit der Barmer GEK getroffen. Anspruch hat jeder Mensch, der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezieht – für die ersten 15 Monate in Deutschland. Die Karte wurde gut genutzt, so die Bilanz der Stadt. Im Schnitt waren im Jahr 2017 pro Monat 176 Karten im Umlauf. Sie wurden genutzt wie eine normale Gesundheitskarte – wenn auch beschränkt auf Akut- und Notfallversorgung.

Davor umständliche Verfahren

Das Gute daran war die Praktikabilität: Statt wie noch in der Zeit vor der Karte aufwendig Krankenscheine für jeden einzelnen Fall auszustellen und abzurechnen, musste die Verwaltung nur noch quartalsweise mit der Krankenkasse abrechnen. Im Jahr 2016 – als noch deutlich mehr Menschen den Status des Asylsuchenden in Delmenhorst hatten – musste das umständliche Verfahren noch bei 921 Leistungsberechtigten pro Monat angewandt werden. Aber sie hatte auch Nachteile: Einige Karten waren noch über 15 Monate hinaus nutzbar, und es war für die Stadt nicht kontrollierbar, ob es sich bei den Behandlungen ausschließlich um Akut- und Notfälle gehandelt hatte. In Einzelfällen sei nicht jedem Arzt die Einschränkung klar gewesen. Die Kosten, die aus diesen Fehlern entstanden, musste laut Lauts die Stadt selbst tragen.

Kosten pro Person stiegen

Die sich durch die Arztbesuche aufsummierenden Krankenhilfekosten beliefen sich im Jahr 2016 auf 1,43 Millionen Euro. 2017 waren es gut 370.000 Euro. Pro Leistungsempfänger und Jahr entstanden Kosten von 2110 Euro – 555 Euro mehr als im Jahr davor. Diesen Anstieg erklärt sich die Stadt mit den nicht vorausgesehen Problemen mit der Karte und ihrer Handhabung. Die Zuweisungen von Flüchtlingen mit Berechtigung auf eine Gesundheitskarte war in den vergangenen Monaten gering, wie der Bericht der Stadt vermerkt. Mit Stand April 2019 sind im laufenden Jahr nur 17 Gesundheitskarten an Flüchtlinge ausgegeben worden.