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Haftstrafe Frühere Delmenhorsterin kassierte vier Monate doppelt Hartz IV

Von Ole Rosenbohm | 19.10.2017, 15:27 Uhr

1440 Euro zusätzlich hat sich eine 36-Jährige erschlichen, weil sie über vier Monate einmal beim Jobcenter in Delmenhorst und einmal beim Jobcenter in Verden gemeldet war. Nun muss sie ins Gefängnis.

Vier Monate doppelt Sozialleistungen kassiert, acht Monate Knast: Vor dem Landgericht Oldenburg ist jetzt eine 36-jährige Frau zu einer Gefängnisstrafe wegen Betrugs in einem besonders schweren Fall verurteilt worden. Sie hatte zur selben Zeit Hart-IV-Leistungen von den Jobcentern in Delmenhorst und in Verden kassiert. Insgesamt 1439 Euro zusätzlich wanderten so auf das Konto der Frau.

Angeklagte äußert sich nicht

Zu den acht Monaten ohne Bewährung hatte die Frau das Amtsgericht Delmenhorst verurteilt. Hiergegen hatte die Frau nun vor dem Landgericht Berufung eingelegt. Doch das Gericht konnte aber kaum eine positive Sozialprognose erstellen und damit auch kaum zu einem milderen Urteil kommen oder eine Bewährungsstrafe aussprechen. Denn der Sachverhalt blieb unstrittig. Zudem brachte die schon lange arbeitslos gemeldete Angeklagte kein Wort zu ihrer Entlastung hervor, schwieg stattdessen und hatte auch keinen Rechtsanwalt an ihrer Seite.

Frau ist einschlägig vorbestraft

Dazu ist sie einschlägig vorbestraft: Sie bestellte Waschmaschine und Musikanlage, ohne zu bezahlen; ließ sich über von ihr selbst ausgefüllte Überweisungsträger Geld schicken; und einmal versuchte sie, sich ungerechtfertigt Mietzahlungen vom Amt zu erschleichen. Auf diese Weise sammelten sich sechs Verurteilungen seit 2009 an. Zweimal saß sie schon für einige Monate im Gefängnis, zwei Bewährungen über je zwei Monate brachte sie auch noch in die Verhandlung mit.

Frau versuchte auch Mietzahlungen für Ex-Wohnung zu erhalten

Im aktuellen Fall war die Frau von Delmenhorst nach Verden umgezogen, meldete sich beim Jobcenter in Verden an, in Delmenhorst aber nicht ab. So kassierte sie doppelt. Das anstandslos gezahlte Hartz-IV-Geld hob sie stets schnell vom Konto ab und versuchte sogar, Mietzahlungen für ihre angebliche Delmenhorster Wohnung auf ihr Konto überwiesen zu bekommen.

Betrug fliegt bei Krankenkasse auf

Das Amt war drauf und dran, das zu veranlassen. Doch dann erreichte es eine Überschneidungsmitteilung der Krankenkasse, die wohl festgestellt hatte, dass zwei Jobcenter Beiträge für ein und dieselbe Person zahlen würden. Damit war der Betrug aufgeflogen.