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Heute Demo geplant Neuer Streit um Förderung für Delmenhorster Klinik

Von Jan Eric Fiedler, Jan Eric Fiedler | 08.11.2016, 07:33 Uhr

Erneut gibt es in Delmenhorst politischen Zwist um die Förderung für den Krankenhaus-Bau: Während die neue Bürgerinitiative für Dienstag zur Demo aufruft, widerspricht die SPD deren Aussagen.

Die in der vergangenen Woche neu formierte Bürgerinitiative „Krankenhaus“ ruft für heute, 18 Uhr, zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf. Anlass ist eine nicht öffentliche Sitzung des Rates, in der die Politiker über die Neubaupläne des Josef-Hospitals, (JHD) des City-Parkhauses und des Hertie-Gebäudes informiert werden. Ziel der Initiative ist es, den JHD-Neubau in der Stadtmitte zu verhindern und den Standort in Deichhorst durchzusetzen.

Bürgerinitiative sieht noch Chance

„Jetzt haben der Geschäftsführer des JHD und die Ratspolitiker die Möglichkeit, den Standort zu ändern – ohne Gesichtsverlust! Auch die Parteien können ihre Beschlüsse korrigieren“, schreibt Eva Sassen (Bürgerforum) in der Ankündigung der Demonstration. Die SPD-Stadtratsfraktion widerspricht in einer Mitteilung scharf der Behauptung Sassens, die Ratsmitglieder seien im Rahmen des Beschlusses zum Klinikstandort Mitte „belogen und über den Tisch gezogen worden“. (Weiterlesen: JHD-Förderung in Delmenhorst fest an Standort gekoppelt)

Fakten sind laut SPD allen Akteuren bekannt

Dies gilt auch für Sassens Aussage, dass eine Änderung des Standortes noch möglich sei: „Es ist allen Akteuren bekannt, dass selbst nur eine Abänderung des Förderantrages dazu führen wird, dass lange keine Fördermittel fließen und damit die gesundheitliche Versorgung durch ein Krankenhaus gefährdet wird“, teilt die SPD-Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann mit. (Weiterlesen: Fragen und Antworten zum Neubau des Josef-Hospitals)