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Höhere Schlüsselzuweisungen 3,2 Millionen Euro: Geldsegen für Delmenhorst

Von Jan Eric Fiedler, Jan Eric Fiedler | 31.03.2017, 19:46 Uhr

Die Stadt Delmenhorst bekommt in diesem Jahr voraussichtlich 3,2 Millionen Euro mehr aus den Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen.

„Gute Nachrichten für den städtischen Haushalt“, verkündet die Stadt Delmenhorst in einer Pressemitteilung . Das Land Niedersachsen wird voraussichtlich 3,2 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen überweisen als erwartet. „Die Schlüsselzuweisung durch das Land an die Kommunen basiert auf der Steuerverbundmasse.

Die Verteilung erfolgt durch das Land aufgrund einer recht umfänglichen Berechnung, die per Gesetz vorgegeben ist“, heißt es in der Mitteilung. Mitte November des Vorjahres erstellt das Land einen vorläufigen Bescheid für die Kommunen.

Endabrechnung in der kommenden Woche

Im Frühjahr des laufenden Jahres komme dann der endgültige Bescheid, der zusätzlich die Abrechnung der Steuerverbundmasse des Vorjahres und die Verteilung der Soziallasten berücksichtigt. Dieser Bescheid werde in der nächsten Woche erwartet.

„Eine Rückfrage beim Land hat ergeben, dass die Stadt Delmenhorst mit einer zusätzlichen Zahlung in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro für das Jahr 2017 im Vergleich zum Ursprungsbescheid rechnen kann“, teilt die Stadt mit.

Jahnz: „Konservative Herangehensweise“

Oberbürgermeister Axel Jahnz dazu: „Ich freue mich sehr über diese positive Nachricht, die eine weitere Lücke in unserem Haushalt schließt. Diese positive Entwicklung wird der Stadt helfen, ihr Defizit zu verringern und sich damit zukunftssicherer aufstellen zu können.“

Eine Zuweisung in dieser Höhe sei aufgrund des vorläufigen Bescheides aus dem November nicht zu erwarten gewesen. Die Verwaltung hatte sich an der angegebenen Summe in Höhe von 61,2 Millionen Euro orientiert und war dabei vorsichtig in der Bewertung vorgegangen.

Die Stadt erhält nun nach neuesten Informationen eine Zuweisung in Höhe von 64,4 Millionen Euro. „Eine konservative Herangehensweise halte ich für den richtigen Weg. Umso mehr kann man sich freuen, wenn das Ergebnis dann doch besser ausfällt“, sagt der Oberbürgermeister.