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Kinderporno-Urteil in Delmenhorst: Delmenhorster OB über Politiker empört: Widerlich!

Von Michael Korn | 13.11.2015, 19:55 Uhr

Der Delmenhorster Oberbürgermeister Axel Jahnz hat empört auf den Verbleib von Ratsherr Henning Suhrkamp im Delmenhorster Stadtrat reagiert. Es sei „widerlich“ einen Ratsherrn im Stadtparlament zu haben, der wegen des Besitzes von kinderpornografischen Material verurteilt worden sei.

Delmenhorsts Oberbürgermeister Axel Jahnz hat gegenüber dem dk mit Fassungslosigkeit auf den Verbleib des verurteilten Ratsherrn Henning Suhrkamp im Stadtrat reagiert. Der OB, der nach Eigenangaben rechtlich keine Handhabe zum Ausschluss Suhrkamps hat, bezeichnete das Verhalten des fraktionslosen Politikers als „widerlich“ und kündigte eine Stellungnahme in der öffentlichen Ratssitzung am kommenden Dienstag, 17. November 2015, um 17 Uhr in der Markthalle an. Suhrkamp hatte zuvor erklärt, er wolle sein Ratsmandat nicht zurückgeben, weil dies ein „Zeichen für seine Stärke und Unschuld setzt“. Außerdem wolle er dem wahren Täter nicht die „letzte Genugtuung verschaffen“. Suhrkamp, der weiter seine Unschuld beteuert, hatte am Donnerstag seine Berufung gegen das Urteil wegen des Besitzes von kinderpornografischen Materials zurückgezogen.

OB Jahnz kündigt deutliche Worte im Rat an

Delmenhorsts Oberbürgermeister Axel Jahnz erklärte: Es sei für ihn „unerträglich, solch ein Ratsmitglied in unserer Mitte zu haben.“ Das werde er am kommenden Dienstag im Stadtrat „sehr deutlich machen“. Das Land werde er auffordern, seine Verfassung oder seine Durchführungsbestimmungen zu ändern.

Der Kreisvorstand der Grünen kündigte an, in Abstimmung mit dem Landesverband ein Parteiausschluss-Verfahren anzustreben. Sprecherin Bettina Pinzon-Assis erklärte: „Da offenbar kein moralischer Anstand besteht, ist dieser Schritt notwendig. Die Grünen fordern Suhrkamp – wie schon nach der ersten Verurteilung vor dem Amtsgericht – nachdrücklich auf, dem zuvorzukommen und aus der Partei auszutreten. Von anderen Parteien, Fraktionen oder Abgeordneten liegen bislang keine Stellungnahmen vor.