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„Können nicht alles fördern“ Dwostraße: Delmenhorster Straßenausbau gerät ins Stocken

Von Frederik Grabbe | 16.02.2016, 17:34 Uhr

Die Dwostraße wird vorerst nicht ausgebaut. Ihr Zustand indes war kein Kriterium bei der Nichtbeachtung bei den Fördermitteln.

Ein wichtiges, städtisches Bauprojekt steht still: Die Dwostraße wird und die Nordstraße werden in diesem Jahr nicht mehr ausgebaut werden. Dies teilte die Stadt kürzlich mit. Ob sich nun auch der Ausbau der Syker Straße und des Hasporter Damms verschieben wird, ist unklar, hieß es aus dem Rathaus. Der Zustand der Dwostraße indes hatte keinen Einfluss auf die Verwehrung von Fördermitteln.

2,8 Millionen Euro hätte das Land für den Ausbau der Dwostraße zuschießen sollen. Doch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat den Abschnitt nicht in das Jahresbauprogramm 2016 aufgenommen . Wer die Dwostraße kennt, den mag das wundern. Denn die Löcher im Belag sind offensichtlich. Doch so merkwürdig es klingt: Der Zustand der fast zwei Kilometer langen Straße spielte bei der Vergabe der Fördermittel keine Rolle. Dies sei generell so, sagt Joachim Delfs, Leiter der Landesbehörde im Geschäftsbereich Oldenburg.

Verkehrsdichte allein reicht nicht aus

Delfs zufolge seien für den Geschäftsbereich um die 36 Förderanträge eingegangen. Darunter auch der aus Delmenhorst. Rund 20 seien bewilligt worden. „Kriterien für die Auswahl sind beispielsweise die Verkehrsbedeutung der Straße selbst oder der verkehrliche Mehrnutzen nach dem Ausbau. Dazu zählt zum Beispiel ein gesteigerter Grad an Sicherheit.“ Eine hohe Verkehrsdichte allein reiche zum Beispiel nicht aus. Diese Verfahrensweise solle sicherstellen, dass Kommunen im ländlichen Raum bei der Fördermittelvergabe nicht benachteiligt werden. Darum müsse die Behörde genau abwägen, welches Projekt sie fördere – und welches nicht. Zwar gebe es über bestimmte Programme des Verkehrsministeriums weitere Zugriffe auf Fördersummen, etwa durch das „Sonderprogramm für Radwege und mehr Verkehrssicherheit“, doch dies sei bei der Dwostraße nicht der Fall gewesen.

„Wir müssen Abstriche machen“

„Wir können nicht alles fördern. Irgendwo müssen wir Abstriche machen“, betont Delfs und weist darauf hin, das Arbeiten, die der reinen Erhaltung einer Straße dienen, die Aufgabe der Kommune seien. Und nicht die der Landesbehörde.

Wie der zuständige Fachbereich der Stadt ankündigte, hoffe man nun auf einen Baubeginn im kommenden Jahr und auf das Jahresbauprogramm 2017. Bis auf Weiteres sollen Unfallgefahren vermieden werden, indem etwa abgängige Fahrbahnteile mit Asphalt ausgebessert werden, teilte Fachbereichsleiter Fritz Brünjes mit. Seit Herbst 2014 besteht zudem eine Geschwindigkeitsbegrenzung, die das Tempo der Verkehrsteilnehmer auf 30 Kilometer die Stunde drosselt. Die Frage, ob die Aufschiebung des Ausbaus der Dwostraße Auswirkungen auf ebenfalls große Bauprojekte wie an der Syker Straße oder am Hasporter Damm haben werde, konnte Brünjes noch nicht beantworten.

Unklarheit über drei Großbaustellen

Somit ist das Fortschreiten dieser Großbauprojekte unklar. Zur Verdeutlichung: Bis 2019 hat die Stadtverwaltung im Haushalt für die Dwostraße Kosten von 5,8 Millionen Euro veranschlagt . Der Ausbau der Syker Straße sollte 2017 starten und 8,2 Millionen Euro kosten. Und die Arbeiten am Hasporter Damm (geplanter Start 2019) sollen 5,5 Millionen Euro beanspruchen. So zumindest steht es im Haushaltsentwurf 2016.

. Die Anlieger der Dwostraße waren im Oktober vergangenen Jahres vom Fachbereich informiert worden, dass sie 40 Prozent der Kosten, also 2,32 Millionen Euro, zu tragen haben. Ihre Freude darüber hielt sich spürbar in Grenzen.