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Kommentar Gekürzte Integrationsgelder: Nur wenig verlässlich

Meinung – Frederik Grabbe | 24.08.2018, 17:09 Uhr

Es hatten rund vier Millionen Euro werden sollen, nun sind es 3,1 Millionen: Niedersachsen hat die Gelder für Delmenhorst aus dem Integrationsfonds gekappt. In Sachen Vertrauensbildung ist das ein schlechtes Zeichen. Ein Kommentar.

Vor wenigen Wochen besuchte Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann das Nachbarschaftsbüro im Wollepark und lobte seine Arbeit ausdrücklich. Nun wird bekannt, dass das Land Gelder, die auch in den Betrieb des Büros fließen, eindampft. Zugegeben, dieser Zusammenhang ist nicht fair, weil das Innen- und nicht das Sozialministerium den Integrationsfonds verwaltet und die Stadt entscheidet, wie sie Defizite ausgleicht. Und doch entsteht ein schiefes Bild.

Anfang des Jahres erst wurde in Delmenhorst hart um Einsparungen im Zuge der JHD-Übernahme gerungen. Der Förderfonds sollte da Entlastung bringen. Nun muss die Stadt nachträglich Kosten bewältigen. Das ist ärgerlich. Es geht nicht darum, anderen Städten die Gelder nicht zu gönnen. Es geht um Verlässlichkeit und um Vertrauen in Absprachen. Diesbezüglich darf das Innenministerium ruhig draufsatteln.