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Kommentar Kommunalwahl: Die Chance für eine bessere Lokalpolitik

Meinung – Michael Korn | 10.09.2016, 10:29 Uhr

Die morgige Kommunalwahl lenkt den Blick unweigerlich auf die Frage, inwieweit unsere Lokalpolitiker die Delmenhorster Bürger mit ihren Entscheidungen erreichen. Ein Kommentar.

Offenkundig erreicht die Politik die Bürger in nicht ausreichendem Maße, denn es mangelt vor allem an Transparenz der politischen Willensbildung, wie auf besonders krasse Weise die Streitdebatte um den richtigen Standort für das neue Josef-Hospital gezeigt hat. Hier haben es in erster Linie die Ratsparteien versäumt, die Bürger aktiv und frühzeitig umfassend in den Findungsprozess einzubinden. Dass jetzt im Nachhinein noch Parteien versuchen, aus dieser Verunsicherung Kapital zu schlagen im Sinne von Stimmenfang ist der Tiefpunkt politischer Kultur in Delmenhorst.

Bilanz des alten Rates ist ernüchternd

Doch auch die schlichte Arbeitsbilanz des scheidenden Stadtparlaments fällt eher ernüchternd aus: Der eklatante Nachholbedarf bei Bauland konnte bislang auch nicht annähernd gemildert werden. Dem finanziellen Niedergang des Städtischen Klinikums begegnete der Rat mit Salamitaktik statt mit durchdachtem Rettungskonzept und bei Personalentscheidungen für die beiden Spitzenämter hinter OB Jahnz gab es imageschädigende Ränkeleien statt konstruktiver Zusammenarbeit – einer der Posten ist noch immer vakant.

Politik nicht durch Nichtwählen abstrafen

Welche Lehren sollte nun der Wähler für den morgigen Wahlsonntag ziehen? Jedenfalls sollte er nicht der Urne fern bleiben oder populistischen Parolen nachgeben. Kommunalwahl heißt, dass die Bürger mit ihren Kreuzen Personen und Parteien vor Ort den Auftrag geben, die Herausforderungen in Delmenhorst anzupacken. Und die gibt es reichlich: Neben dem Baulandbedarf oder der Graft-Rettung geht es vor allem um eine Perspektive für die Innenstadt als Einkaufs-, Erlebnis- und Wohnstandort. Die Grundlagen mit der Neugestaltung von Rathausplatz, Markthalle und Fußgängerzone sind gelegt, jetzt muss es mit der Kaufhaus-Ruine zügig weitergehen. Ein Kraftakt wird zudem die Einbindung des Josef-Hospitals in das innerstädtische Leben – hoffentlich dann mit der bislang vermissten frühzeitigen öffentlichen Beteiligung!