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Kommentar Nur Rot/Schwarz verspricht stabile Verhältnisse im Rat

Meinung – Michael Korn | 12.09.2016, 01:29 Uhr

Der Wahlsieg der AfD auch in Delmenhorst kann nicht überraschen, er stimmt indes nachdenklich. Ohne erkennbares lokalpolitisches Profil haben es die Rechtspopulisten offenkundig geschafft, in den etablierten Parteien im Stadtrat Protestwähler zu mobilisieren und auf ihre Seite zu ziehen sowie Kapital aus einem bundespolitischen Thema, der Flüchtlingsdebatte, zu schlagen.

Das Wehklagen der renommierten Ratspolitiker über den Wahlerfolg der AfD, der von ihnen im Vorfeld der Wahl mit zusammengepressten Lippen sehr wohl erwartet worden war, zeugt von Ohnmacht, aber auch fehlender Fähigkeit zur Selbstkritik: Auf der einen Seite muss man hilflos zur Kenntnis nehmen, dass die große Politik eben doch unweigerlich auf die kommunale Ebene abfärbt. Auf der anderen Seite haben es die Verlustparteien versäumt, sich klarer und offensiver mit den zentralen lokalpolitischen Themen an die AfD-Sympathisanten zu wenden – und sie zu überzeugen..

Zerfledderter Rat

Das Wahlergebnis zeigt ein weiteres: Es bleibt bei einem zerfledderten Rat mit Kleinstfraktionen bis zu zwei Sitzen. Damit zeichnet sich ab, dass in den Gremien des Stadtparlaments wieder diskutiert – schlimmstenfalls zerredet – wird, was das Zeug hält. Unter der sehr wahrscheinlichen Voraussetzung, dass niemand der AfD im Rat ernsthaft die Hand für formale Zusammenschlüsse reichen dürfte, erscheint nur ein rot/schwarzes Bündnis mit mehr als die Hälfte der Mandate ein stabiles Regieren in Delmenhorst zu ermöglichen. Eine solche Zweckehe wäre durchaus denkbar, weil SPD und CDU zuletzt bei Delmenhorster Topthemen wie die Krankenhausplanung, die Graft-Rettung und die Innenstadt-Sanierung auf einer Wellenlänge lagen.

SPD und CDU müssen hadern

Die beiden großen Volksparteien müssen unterdessen mit ihrem eigenen Abschneiden hadern: Die SPD konnte ihren freien Fall in der Wählergunst zwar abmildern, ist aber von ihrer einstigen Vormachtstellung in Delmenhorst weiter entfernt denn je. Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei den in Teilen zerstrittenen Sozialdemokraten weit auseinander. Mutmaßlich hat sie der OB-Bonus durch „ihr“ Stadtoberhaupt Axel Jahnz vor einem herberen Verlust bewahrt. Auch die CDU verliert weiter an Boden und muss sich die Frage stellen lassen, ob sie mit ihrem derzeitigen Parteichef in der Öffentlichkeit ausreichend Profil zeigt.

Absturz der Grünen

Der Absturz der Grünen und auch der Piraten, die jeweils über die Hälfte ihres Stimmenanteils einbüßten, hat möglicherweise vorwiegend Ursachen im Bundestrend. Vor Ort ist es beiden augenscheinlich aber auch nicht gelungen, sich nachhaltig mit inhaltlichen Aussagen ins Gedächtnis der Wähler zu rufen.

FDP bandelt mit AfD an

Wie die AfD, die ihr zweistelliges Ergebnis aus dem Stand holte, darf sich auch die FDP als Wahlgewinner fühlen. Das reicht aus, um bereits am Wahlabend anzubändeln: Offenkundig sind sich die Liberalen laut den ersten Reaktionen ihres Fraktionschefs Kalmis, der im Wahlkampf einen ebenfalls populistischen Kurs (Klinikstandort!) fuhr, nicht zu schade gemeinsame Sache in Themenfragen zu machen mit der Alternative.

Parteichef rausgewählt

Neben den Piraten bleibt künftig auch den Unabhängigen (UAD), Linken, Freien Wählern und dem Bürgerforum nur die Statistenrolle im Stadtrat. Dessen künftige personelle Zusammensetzung lenkt auch den Blick auf Einzelschicksale: Rausgeflogen ist nach jetzigem Stand sogar ein Parteivorsitzender – FDP-Chef Tamer Sert, der sich zuletzt auf die Seite des umstrittenen Türkei-Präsidenten Erdogan stellte, hat es nicht mehr ins Rathaus geschafft. Unten durch bei den Wählern ist nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit Sascha Voigt ein weiterer führender Kopf: Der ehemalige Bürgermeister sowie amtierende Fraktionschef der Unabhängigen konnte in seinem Wahlbereich nicht punkten. Abgewählt wurden auch Pedro Benjamin Becerra (UAD), dessen Wechsel aus der SPD ihm nicht weiterhalf, Paul Glöckner (Bürgerforum), der sich bislang eher als politisches Chamäleon einen Namen gemacht hatte, sowie Axel Konrad (FDP), der zunächst öffentlich seinen Abschied aus der Politik verkündete, urplötzlich dann aber wieder doch antrat. Wieder dabei ist aber auch eine besonders streitbare Politikerin: Eva Sassen vom Bürgerforum.

Es wird wieder bunt werden im neuen Delmenhorster Rat – hoffentlich wird es den Wählern, die gestern so entschieden haben, nicht nach kurzer Zeit schon zu bunt!