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Kommunalwahlprogramm 2016 Delmenhorster SPD setzt auf „sozial gerechte Politik“

Von Marco Julius | 26.06.2016, 16:02 Uhr

Der Unterbezirks-Parteitag hat am Samstag das Wahlprogramm 2016 beschlossen. Die hiesige SPD sieht sich für den kommenden Wahlkampf gut aufgestellt.

Gabi Baumgart, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Delmenhorst, hat am Ende die Richtung für den Wahlkampf der hiesigen Sozialdemokraten vorgegeben: „Wir gehen gut aufgestellt und geschlossen in den Wahlkampf. Das, was wir hatten, können und wollen wir halten, am besten noch mehr erreichen“, sagte sie im Hotel Thomsen mit Blick auf die derzeitige Zahl der sozialdemokratischen Ratsmitglieder. Dass zu den Fraktionsmitgliedern künftig nicht mehr die aktuelle Fraktionschefin Andrea Meyer-Garbe gehören wird, war ein Paukenschlag zu Beginn des Parteitages am Samstag. Ihr Rückzug aus beruflichen Gründen reißt eine Lücke bei der SPD, das wissen auch die Sozialdemokraten selbst, die sich entsprechend betroffen zeigten.

Breite Mehrheit für Wahlprogramm

Meyer-Garbe leitete am Samstag nach ihrer überraschenden Erklärung die Beratung und Beschlussfassung über das Kommunalwahlprogramm der SPD, bei der die 56 stimmberechtigten Delegierten über rund 50 Änderungsanträge zum vorläufigen Wahlprogramm zu entscheiden hatten. „Verantwortung auch für morgen“ lautet der Untertitel des Programms, das am Ende nach rund zweistündiger Diskussion eine breite Mehrheit fand und eine ebenso breite Mehrheit bei den Wählern finden soll.

SPD setzt Schwerpunkte

Schwerpunkte sozialdemokratischer Arbeit sollen in den fünf kommenden Jahren unter anderem Themen wie eine solide Finanzpolitik, die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region durch eine bessere Wirtschaftsförderung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und eine bessere Sozial- und Jugendpolitik bilden. Der Erhalt der Graft und die erfolgreiche Zukunft des Krankenhauses in der Stadtmitte gehören ebenfalls zu zentralen Themenfeldern der SPD.

Wahlkampfauftakt am 23. Juli

Das Wahlprogramm der SPD ist in die Bereiche „Kommunale Finanzen“, „Wirtschaft und Arbeit“, „Wohnungsbau“, „Verwaltung“, „Soziales, Familie und Gesundheit“, „Umweltpolitik“, „Sicherheit und Ordnung“ sowie „Bildung, Kultur und Sport“ gegliedert. Es soll in Kürze auch in leichter Sprache erhältlich sein, eigens geschrieben für Menschen mit geringen deutschen Sprachkenntnissen oder Schreib- und Leseschwächen.

Die Auftaktveranstaltung für den SPD-Wahlkampf kündigte Baumgart für den 23. Juli in der Markthalle an. Die Bitte an den Wähler lautet bereits ab sofort: „Ankreuzen und nicht abhaken“.

Mehr Informationen unter www.spd-delmenhorst.de .