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Krankenhaus-Rettung Delmenhorster OB legt Rat Sparliste für Josef-Hospital vor

Von Michael Korn | 22.01.2018, 21:16 Uhr

Delmenhorsts OB Jahnz hat dem Rat eine Liste von städtischen Einsparungen vorgelegt, mit denen das Josef-Hospital gerettet und in städtische Regie übernommen werden soll.

Auf dem Weg zur stadtfinanzierten Rettung des insolvenzbedrohten Josef-Hospitals (JHD) hat Oberbürgermeister Axel Jahnz gestern Vertretern der Ratsfraktionen erläutert, in welchen Bereichen wie viel Geld eingespart werden muss. Details zu dieser Konsolidierungsliste, die für einen genehmigungsfähigen Nachtragshaushalt erforderlich ist, wollte die Verwaltung der Öffentlichkeit noch nicht mitteilen, da die übrigen Ratsmitglieder erst am Abend die Infos erhielten.

Zwölf Millionen in 2018

JHD-Sanierungsgeschäftsführer Florian Friedel hatte der Stadt für das laufende Jahr einen Finanzierungsbedarf für die Sanierung von 12,25 Millionen Euro vorgerechnet – inklusive Liquiditätsabdeckung, Investitionen, Verlustübernahmen und Kaufpreis aus der Insolvenzmasse. Weitere finanzielle Verpflichtungen erwachsen etwa aus dem Kauf des Erbbaurechts für das Innenstadt-Grundstück von 1,3 Millionen Euro. In der Sitzung gestern wurden auch noch einmal die knapp 24 Millionen Euro Bürgschaften thematisiert, unter anderem für die Gehaltsnachzahlungen im Insolvenzfall.

Jahnz wirbt für Übernahme

 Jahnz warb eindringlich für die 100-Prozent-Übernahme des JHD in städtische Hand, die mit dem Nachtragshaushalt bereits am Freitag und nicht wie ursprünglich vorgesehen am Sonntag vom Rat beschlossen werden soll. Sollte es keine Mehrheit geben, würden sämtliche städtischen Bürgschaften fällig und im Falle eines fehlenden Investors drohe dem JHD sogar die Schließung. Bis zu einer späteren Zwangsversteigerung müsse die Stadt einen medizinischen Notbetrieb aufrechterhalten und finanzieren und könnte dann mitsteigern. In jedem Falle würden diese Szenarien für die Stadt keinesfalls billiger, bekräftigte der OB. Vielmehr würden auch die 3,5 Millionen Euro, welche die Stadt im letzten Quartal 2017 dem JHD bereits als Soforthilfe gezahlt hatte, „einfach weg“.

Restrisiko bleibt

Selbstverständlich verbleibe auch bei einer Übernahme ein Restrisiko. Allerdings, so Jahnz, seien die sich dadurch abzeichnenden Einschnitte „nicht so schlimm für die Stadt“. Die Übernahme des JHD sei vielmehr „eine Chance“.