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Land antwortet auf FDP-Anfrage JHD-Förderung in Delmenhorst fest an Standort gekoppelt

Von Thomas Breuer | 26.10.2016, 22:31 Uhr

Sollte der Rat den Standort für das neue Krankenhaus noch einmal verändern, wäre die Förderung wohl für lange Zeit auf Eis gelegt. Dies legen Ausführungen des Landes nahe.

Die Mammografieabteilung des JHD Mitte, die bei dem Großbrand vom 16. September einen Totalschaden erlitten hat, soll in der kommenden Woche ihren Betrieb wieder aufnehmen können. Allerdings nicht mehr im eigentlichen Krankenhaus, sondern im historischen Gebäude an der Westerstraße, in dem bisher die Verwaltung untergebracht war. Der genaue Starttermin steht laut JHD-Geschäftsführer Thomas Breidenbach noch nicht fest, er werde schnellstmöglich kommuniziert.

Derweil läuft die Sanierung des durch den Brand beschädigten Traktes auf Hochtouren. Das Gebäude ist eingerüstet, der Dachstuhl wird abgetragen, durchfeuchtete Zwischendecken werden entfernt und Putzelemente abgeschlagen.

Brandursache noch nicht schriftlich bestätigt

Eine schriftliche Bestätigung der Brandursache liege ihm, so Breidenbach, weiterhin nicht vor. Polizei und Versicherung hatten von einem technischen Defekt gesprochen.

Unterdessen hat die Landesregierung auf die schriftliche Anfrage einer Gruppe FDP-Landtagsabgeordneter um den Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr aus Ganderkesee explizit dargelegt, dass die errechnete öffentliche Förderung standortgebunden ist. Das heißt: Sollte sich der Rat doch noch auf einen anderen Standort festlegen, wäre der bestehende Antrag hinfällig. Mit einem neuen Antrag müsste sich Delmenhorst wieder hinten anstellen und würde nicht mehr beim bestehenden Sonderfördertopf zum Zuge kommen.

Zurzeit wird, wie berichtet, von einer Fördersumme von 70 Millionen Euro ausgegangen, bei einer Eigenbeteiligung von zehn Millionen Euro. Ein Förderbescheid ist laut Sozialministerin Cornelia Rundt aber noch nicht erteilt.

Landesregierung hegt keine Zweifel

Auf die Frage der Liberalen, wie die Landesregierung die „sehr schnell“ erfolgte Festlegung auf den Standort Stadtmitte bewertete, heißt es: „Die Landesregierung hat keinen Zweifel daran, dass die zuständigen kommunalen Stellen sachgerechte und angemessene Erwägungen angestellt haben und gegebenenfalls noch anstellen werden.“ Sollten allerdings die planerischen und bautechnischen Voraussetzungen für den Standort Stadtmitte nicht geschaffen werden können, werde die Landesregierung den Förderantrag nicht weiter verfolgen.