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Mehr als 800000 Euro Ausgaben Delmenhorst bei Flüchtlingskosten an der Grenze

Von Heike Bentrup | 16.08.2015, 12:00 Uhr

Mit steigenden Flüchtlingszahlen sind auch die Kosten für deren Unterbringung in die Höhe geschnellt. Im Etat 2015 sind 800000 Euro eingeplant. Doch die Summe reicht vermutlich nicht aus.

Angesichts der steigenden Zahl der zugewiesenen Asylsuchenden steht die Stadt vor weiteren finanziellen Herausforderungen. Zwar lässt sich die Zahl der Flüchtlinge, die – mitunter auch nur auf Zeit – eine neue Heimat in Delmenhorst finden, nicht exakt beziffern. Sicher ist jedoch, dass die Kosten weiter rasant steigen werden.

Hatte die Stadt im Jahr 2013 – nach Abzug der Erstattungen durch das Land – noch rund 187000 Euro für die Unterbringung von 75 Asylbewerbern aufgebracht, so stiegen die Kosten im Jahr 2014 auf 440000 Euro an. Insgesamt 133 Männer, Frauen und Kinder aus Kriegs- und Krisengebieten mussten im vergangenen Jahr im Stadtgebiet untergebracht werden.

800000 Euro im Haushalt veranschlagt

Im Haushalt für das laufende Jahr sind 800000 Euro für diese Zwecke veranschlagt. Doch diese Summe dürfte bei Weitem nicht ausreichen. Allein bis Anfang des Monats wurden Delmenhorst 527 Asylsuchende zugewiesen, weit mehr als 400 Flüchtlinge leben laut Stadtsprecher Timo Frers zurzeit in Delmenhorst.

„Bislang sind Kosten in Höhe von rund 405000 Euro angefallen“, berichtet der Rathaussprecher auf Nachfrage. Diese Summe beziehe sich jedoch ausschließlich auf die dezentrale Unterbringung in Wohnungen, größtenteils der der Gemeinnützigen Siedlungs-Gesellschaft (GSG). Kosten für die Schaffung von zentralen Unterkünften, darunter auch in der ehemaligen Kinderklinik an der Wildeshauser Straße, seien nicht enthalten. Hier schlage allein der erste, noch nicht begonnene Bauabschnitt mit 290000 Euro zu Buche.

Geld vom Land reicht nicht aus

Mit Blick auf die vom Land zu erwartende Kostenerstattung an niedersächsische Kommunen für die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden wurde nach Worten des zuständigen Fachbereichsleiters Rudolf Mattern ein Betrag von rund einer Million Euro im Haushalt veranschlagt.

Da der Bund die Zahlungen an die Länder für die Unterbringung von Flüchtlingen verdoppeln wolle, sei auch vor Ort eine höhere Erstattung zu erwarten. Aber auch zwei Millionen Euro für das laufende Jahr hält Mattern für „nicht auskömmlich“.

Seitens der niedersächsischen Landesregierung war vor Kurzem angekündigt worden, die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen durch eine weitere Soforthilfe in Höhe von insgesamt 40 Millionen Euro zu entlasten. Die zusätzlichen finanziellen Hilfen sollen auch in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt werden.