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Nutzung der Delmenhorst Markthalle Zurück auf Anfang

Meinung – Heike Bentrup | 03.06.2015, 23:20 Uhr

Die eindringliche Mahnung, die der damalige Oberbürgermeister Patrick de La Lanne dem Stadtrat vor drei Jahren bei der Verabschiedung der Nutzungssatzung für die Markthalle mit auf den Weg gegeben hat, ist ungehört verhallt.

Die Folgen zeigen sich heute. Auch wenn den ehemaligen Rathauschef seinerzeit die Sorge umtrieb, dass ein brauner NPD-Mob in die Markthalle einfallen könnte – an der grundsätzlichen Frage hat sich nichts geändert: Was gibt die Satzung her? Dort ist klar definiert, zu welchen Zwecken die Markthalle genutzt werden kann. Im Nachhinein Ausnahmeregelungen auf den Weg zu bringen, stellt nicht nur den vor drei Jahren gefassten Beschluss, sondern auch das Recht auf Meinungsfreiheit infrage. Sicher, auch eine Satzung wie die für die Nutzung der Markthalle ist nicht in Stein gemeißelt. Wenn aber Gruppen der Zugang verwehrt werden soll, muss die Debatte noch einmal zurück auf Anfang.