Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Partei verteilt Flyer Ärger über AfD-Wahlwerbung am Delmenhorster Friedhof

Von Heike Bentrup, Heike Bentrup | 24.05.2016, 09:29 Uhr

Ein Besucher des Delmenhorster Friedhofs an der Wildeshauser Straße ist verärgert. Der Mann fand bei der Rückkehr vom Grab seines Vaters Wahlwerbung unter dem Scheibenwischer seines Wagens.

Für Verärgerung haben Mitglieder der AfD Delmenhorst am Sonntag auf dem Friedhofsparkplatz an der Wildeshauser Straße gesorgt. Laut eines Besuchers fand er bei seiner Rückkehr vom Grab seines vor zwei Wochen verstorbenen Vaters an seinem Wagen AfD-Werbung mit lokalen Themen vor. „Damit ist eindeutig eine Grenze überschritten worden, das geht gar nicht“, sagte der Mann, der namentlich nicht genannt werden möchte. Als Reaktion habe er den AfD-Mitgliedern, die vor Ort waren, die Werbung mit dem Hinweis, dass er diese nicht wünsche, zurückgegeben. Außerdem habe er sich am Montagvormittag bei der Friedhofsverwaltung über den Vorfall beschwert.

Parkplatz ist Privatgelände

Das bestätigte Friedhofsverwalter Ralf Behrmann. „Politische Werbung, ganz gleich welcher Partei, ist bei uns nicht erwünscht“, erklärte er auf dk-Nachfrage. Da der Parkplatz zum Friedhof gehöre und somit Privatgelände sei, werde die Verwaltung verstärkt darauf achten, dass keine Werbung verteilt werde. Bislang ist es laut Ralf Behrmann jedoch bei der einen Beschwerde geblieben.

AfD: Missverständnis

Holger Lüders von der AfD geht im genannten Fall von einem Missverständnis aus. „Wir haben entlang der Strecke eines geplanten Radweges im Bereich Deichhorst das Gespräch mit Passanten gesucht“, berichtet er. Der Parkplatz sei lediglich Ausgangspunkt der Tour auf öffentlichen Flächen gewesen.

Unterschiedliche Regelungen

Wer im öffentlichen Bereich Flyer verteilen will, braucht keine Genehmigung, bestätigt Stadtsprecher Timo Frers. Auch müssen derartige Aktionen nicht angemeldet werden. Anders verhalte es sich hingegen bei Infoständen auf öffentlichen Flächen. Hierfür sei eine Genehmigung der Stadt einzuholen. Das Problem unerwünschter Werbung tritt nach Worten des Rathaussprechers immer wieder auf. Gleichwohl sei die Zahl der Beschwerden, beispielsweise über an Autotüren geklemmte Visitenkarten mit Kaufangeboten, deutlich zurückgegangen, nachdem mehrfach über das Problem berichtet worden war. Wer verhindern will, dass der heimische Briefkasten mit Werbung überquillt, dem sei geraten, den Hinweis „Bitte keine Werbung“ anzubringen.