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Politik-Zoff in Delmenhorst Gezerre um Sitze in Delmenhorster Aufsichtsräten

Von Michael Korn | 05.10.2015, 23:30 Uhr

In letzter Minute hat die neue FDP/Stöver-Gruppe im Delmenhorster Stadtrat am Montagabend einen Antrag auf Neuauszählung zurückgezogen. Dieser Vorstoß hätte sogar zu einer Ehe aus Grünen und Unabhängigen in Delmenhorst führen können.

In Teilen der Ratspolitik ist eine Kontroverse um Sitze in wichtigen Gremien sowie Aufsichtsräten von städtischen Tochtergesellschaften entbrannt. Der Konflikt, der sogar für eine Annäherung zwischen Grünen und Unabhängigen (UAD) gesorgt hat, ist gestern Abend quasi in letzter Minute vorerst beigelegt worden. In den von den Fraktionen je nach ihrer Größe besetzten Gremien (etwa von Klinikum, Delbus, GraftTherme oder Abfallwirtschaft) fallen wichtige Vorentscheidung.

Neue FDP/Stöver-Gruppe als Auslöser

Auslöser war ein für die heutige Ratssitzung geplanter Antrag der neuen Ratsgruppe aus FDP-Fraktion und Ex-SPD-Mann Jürgen Stöver, die Sitze in den Gremien neu aufzuteilen. Offenkundig hatte das zahlenmäßige Aufwachsen dieses neuen Bündnisses (jetzt vier Ratsmandate) auf die Stärke der Grünen (ebenfalls vier Ratsmitglieder) Begehrlichkeiten geweckt, Einfluss und Stimmgewicht auch in den Aufsichtsräten stärken zu können.

Grüne und UAD erinnen an Ehrenkodex

Diese Absicht in laufender Ratsperiode und knapp ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl löste bei den Grünen und bei den Unabhängigen Delmenhorst (UAD) jedoch Unverständnis aus. Die Fraktionsvorsitzenden Marlis Düßmann (Grüne) und Sascha Voigt (UAD) mahnten die Liberalen zur Einhaltung des Ehrenkodexes zwischen den Fraktionen, dass nach Wechsel von Ratsmitgliedern (wie jetzt im Fall Stöver) keine Fraktion Nutzen daraus zieht. Diesen geplanten Bruch von Absprachen wolle man mit der Gründung einer Art Zählgemeinschaft zwischen Grünen und Unabhängigen begegnen. Diese neue Gruppe würde dafür sorgen, dass in der Arithmetik der Sitzverteilung alles beim Alten bliebe, „so wie es dem Wählerwillen entspricht“. Düßmann bekräftigte, es würde sich nicht um eine Liebesheirat handeln, sondern um eine Zweckgemeinschaft. Parteivorstand und Fraktion der Umweltpartei hatten dieser Strategie bereits zugestimmt. Auch im UAD-Vorstand standen die Zeichen auf „Grün“. Voigt sagte, man habe das gemeinsame Ziel, Delmenhorst nach vorne zu bringen. Ohne den FDP-Antrag mache die Grünen/UAD-Gruppe jedoch „keinen Sinn“.

„Einigung mit den Grünen“

So wird es vorerst auch sein: Gestern Abend zog die FDP/Stöver-Gruppe ihren Antrag auf Neuauszählung der Sitze zurück, wie Fraktionschef Murat Kalmis auf Anfrage bestätigte. Grund sei eine „Einigung mit den Grünen“. Im Detail wollte Kalmis auf die Inhalte dieser Verständigung nicht eingehen. Er sagte aber, dass es um Sitze beispielsweise bei der ADG Abfallwirtschaft und in der Pflegekonferenz ging. Es sei nicht um besonders wichtige Themenfelder gegangen. Wichtig sei für ihn, dass im Rat „kein Chaos“ entsteht wie noch in der vergangenen Legislaturperiode aufgrund verschiedener Wechseleien. Kommentar