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Polizisten widersprechen sich Landgericht bestätigt Freispruch für Delmenhorster Brüder

Von Ole Rosenbohm | 18.10.2017, 20:23 Uhr

Drei wegen falscher Verdächtigung eines Polizisten angeklagte Delmenhorster Brüder um die 30 Jahre sind am Mittwoch vom Landgericht Oldenburg freigesprochen worden.

Die Angeklagten hätten einem Polizisten fälschlicherweise eine Beleidigung vorgeworfen, hieß es in der Anklage. Die Anzeige durch die Brüder war eingestellt worden. Der Polizist hatte Gegenanzeige erstattet.

Doch eine Beleidigung durch den Beamten während eines Einsatzes im Dezember 2015 sei nicht unwahrscheinlich, stellte das Gericht fest und verwarf die Berufung der Staatsanwaltschaft auf ein gleichlautendes Urteil des Amtsgerichts Delmenhorst. Selbst die Staatsanwaltschaft hatte auf Freispruch plädiert: „Wir können nicht beweisen, dass er das nicht doch durch die Zähne gesagt hat.“

Widersprüchliche Aussagen der Polizisten

Mitentscheidend: An den beiden Verhandlungstagen wurden widersprüchliche Aussagen der Polizisten offenbart. „Die einzigen Zeugen sind unglaubwürdig“, folgerten die Verteidiger der Delmenhorster Kanzlei von Häfen und Neunaber.

Widersprüche sah auch das Gericht: Zwar hätten die Angeklagten während des in der Sache folgenlosen Einsatzes die sechs Beamten provoziert, sagte der Richter. Doch die Reaktion des damals mutmaßlich deutlich angefassten Polizisten sei „nicht professionell“. Sein späteres Aussageverhalten sowie das seiner Kollegen mute „konstruiert“ – sprich: abgesprochen – an. Da man hohe Anforderungen an Aussagen durch Polizisten stelle, sagte der Richter, „gehen diese Unregelmäßigkeiten ein bisschen ins Mark“.

„Jeder vor dem Gesetz gleich“

In den Fokus gerieten auch die polizeiinternen Ermittlungen zum Beleidigungsvorwurf, bei denen mindestens ein Beamter Passagen seiner schriftlichen Aussage später korrigierte. „Er war sich wohl selbst nicht sicher, wie es abgelaufen ist, um es freundlich zu sagen“, kommentierte der Richter.

Auch verweigerten Beamte auf der Wache den Brüdern am Tag des Geschehens 40 Minuten lang, den Kollegen anzuzeigen. Die Geschichte, meinte einer der Brüder, habe sein „Bild der Polizei nachhaltig erschüttert“. Dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, habe er aber dann vor Gericht erlebt.