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Rund 2,8 Millionen Defizit Millionen-Lücke im Delmenhorster Haushalt

Von Heike Bentrup | 06.07.2015, 21:54 Uhr

Um die Finanzen Delmenhorsts ist es schlecht bestellt. Um das Defizit in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro decken zu können, müssen zusätzliche Kredite aufgenommen werden.

Im städtischen Haushalt für das laufende Jahr klafft eine Finanzierungslücke von knapp 2,8 Millionen Euro. Nachdem sich ohnehin schon abzeichnete, dass es schwierig werden würde, einen ausgeglichenen Etatabschluss zu erreichen, sind laut Verwaltung zwischenzeitlich „Besonderheiten“ eingetreten, die „im vorhandenen Haushaltsgefüge nicht mehr aufgefangen werden können“.

Klinikum und Flüchtlingsunterbringung als große Posten

Ursache für das Millionen-Defizit sind demnach in erster Linie die Kostenbeteiligung der Stadt an der Fusion der beiden örtlichen Krankenhäuser und die Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber und Flüchtlinge, deren Zahl ständig ansteigt.

2,5 Millionen noch in diesem Jahr fällig

Allein für den Zusammenschluss der beiden Kliniken muss die Stadt – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Beteiligungsverhältnisse und der vereinbarten Verschuldungsgrenze in Höhe von 7,7 Millionen Euro für das Klinikum – mit rund 2,5 Millionen Euro einspringen. Die Zahlung wird noch in diesem Jahr fällig, heißt es in einer Beschlussvorlage für den am 14. Juni tagenden Wirtschafts- und Finanzausschuss.

Aus diesem Grunde müsse der Erstattungsbetrag nachfinanziert werden. „Über die zwingende wirtschaftliche Notwendigkeit einer Fusion der beiden örtlichen Kliniken hat es bereits einige Abstimmungsgespräche zwischen den zuständigen Landesministerien sowie den Vertretern der Kliniken und der Stadt gegeben. Die notwendigen Vertragswerke wurden zwischenzeitlich unterzeichnet“, heißt es.

Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen steigen

Weitere 290.000 Euro fallen laut Verwaltung als Investitionskosten für den Umbau der ehemaligen Kinderklinik an der Wildeshauser Straße an. Hier soll ein Flüchtlingswohnheim für die noch zu erwartenden Asylbewerber entstehen. Unabhängig davon haben sich die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen nach Berechnungen des Fachdienstes Finanzen im Vergleich zu den ursprünglichen Ansätzen erhöht.

Erstattete Kosten kommen erst spät an

Dies sei einerseits auf die gestiegene Zahl an zugewiesenen Asylbewerbern sowie andererseits auf die zeitliche Verzögerung von bis zu zwei Jahren, mit der die vom Land erstatteten Kosten Delmenhorst erreichten, zurückzuführen. Hier müsse die Stadt einspringen und die Leistungen vorfinanzieren. Hinzu komme, dass sich die aktuellen Pro-Kopf-Erstattungsbeträge als zu gering erwiesen haben.