Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Sechs Monate trotz Fahrverbot unterwegs Gericht mildert Urteil gegen notorischen Temposünder ab

Von Ole Rosenbohm | 05.07.2018, 13:48 Uhr

Oldenburg/Delmenhorst Zu dichtes Auffahren auf der Autobahn, Tempoüberschreitungen, Rotlichtverstöße, Telefonieren am Steuer: Ein junger Autofahrer hat schon einiges auf dem Kerbholz. Den Richter am Amtsgericht reizte er so sehr, dass das Landgericht jetzt sein Urteil abmilderte.

Die Staatsanwältin sah in den Formulierungen den Akten „angespannte Nerven“ beim Richter in erster Instanz, auch der Vorsitzende im Berufungsprozess befand, dass sich wohl „etwas hochgeschaukelt“ haben musste: Aus einem von ihm selbst unterschriebenen Strafbefehl über 15 Tagessätze wegen Fahrens trotz Fahrverbot hatte der Richter am Amtsgericht Delmenhorst im Prozess nach Widerspruch des Angeklagten 45 Tagessätze gemacht, aus drei Monaten Fahrverbot wurden vier und aus einer einfachen Fahrlässigkeit wurde eine vorsätzliche.

Landgericht mildert Amtsgerichtsspruch kräftig ab

In der Berufungsverhandlung am Landgericht Oldenburg wurde nun das Urteil gegen den 30-jährigen Bremer in Teilen abgemildert: 25 Tagessätze zu je 100 Euro sowie drei Monate Fahrverbot wegen fahrlässigen Fahrens trotz Fahrverbot. Rückgängig gemacht wurde zudem eine Entscheidung, wonach der Führerschein sofort einzuziehen sei.

Angeklagter ist wohl uneinsichtiger Verkehrssünder

Was den Richter in Delmenhorst an die Decke gehen ließ, waren die vielen, fast mit einem Achselzucken hingenommenen Bußgelder eines offenbar fast notorischen Verkehrssünders: Tempoüberschreitungen, Rotlichtverstöße, Telefonieren am Steuer. Als Selbstständiger sei er ständig unter Zeitdruck, erklärte der Angeklagte. Auf der Autobahn fahre er mit Tempo 200 und schneller.

Fahrverbot ignoriert

Wegen viel zu geringen Abstands zum Vordermann auf der A28 bei Ganderkesee handelte er sich im Mai 2016 einen Strafbefehl mit 355 Euro Bußgeld ein plus drei Monate Fahrverbot. Der Bremer zahlte zwar, fuhr aber ein ganzes Jahr weiter, statt den Führerschein nach spätestens vier Monaten abzugeben – bis ihn die Polizei bei einer Kontrolle ohne Auto nach Hause schickte.

30-Jährige wusste angeblich nichts vom Fahrverbot

Das Gericht musste klären, ob der Angeklagte wissentlich das Fahrverbot missachtete, da dieser angab, davon nichts gewusst zu haben. Den Bescheid habe seine Schwester geöffnet, ihm nur die Höhe der Geldstrafe mitgeteilt – so wie sonst auch. Dass der ihn kontrollierende Polizist dem 30-Jährigen ein deutlich überraschtes Verhalten attestierte, als dieser erfuhr, er dürfe gar nicht am Steuer sitzen, machte seine Geschichte auch für das Gericht trotz Zweifeln plausibel.

„Sonst können Sie sich warm anziehen“

Seinen Führerschein erhielt der Mann im Gerichtssaal zurück. Zwei Monate war er seit der Delmenhorster Verhandlung eingezogen, für einen weiteren muss der 30-Jährige ihn noch abgeben. Falls er das wieder nicht tun sollte, riet ihm der Richter, solle er zusehen, nicht im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Delmenhorst unterwegs zu sein: „Sonst können Sie sich warm anziehen.“