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Stadt begründet Platzverweis Spendensammeln auf Delmenhorster Markt nicht zugelassen

Von Frederik Grabbe | 24.11.2017, 11:06 Uhr

Nächstes Jahr wird die Kriegsgräberfürsorge wohl nicht direkt auf dem Wochenmarkt Delmenhorster Spenden sammeln. Laut Stadt ist ein Verbot seit Jahren Praxis – aber nicht am Rande des Marktes.

Dass die Kriegsgräberfürsorge in kommenden Jahren wieder auf dem Wochenmarkt Spenden sammelt, scheint ausgeschlossen – am Rande des Marktes aber sehr wohl möglich. Dies geht aus einer Antwort der Stadt zu einer dk-Nachfrage zum Platzverweis für Soldaten der hiesigen Streitkräfte und für Bürgermeister Hermann Thölstedt hervor, die am vergangenen Samstag für die Kriegsgräberfürsorge Spenden gesammelt haben.

Das sagt die Gewerbeordnung

Laut Stadtsprecher Timo Frers ist das Spendensammeln auf dem Wochenmarkt nicht gesondert geregelt. Aus Paragraf 67 der Gewerbeordnung zum Wesen eines Wochenmarktes aber ergebe sich, dass es zu unterlassen sei. Fachbereichsleiter Horst Janocha teilt mit, es sei „seit Jahren geübte Praxis“, Sammelaktionen für einen guten Zweck auf dem Wochen-, Weihnachts- und Kramermarkt nicht zuzulassen. „Nichtsdestotrotz ist es möglich, am Rande des Marktplatzes zu sammeln“, so Janocha.

Platzverweis sei Missverständnis

Diese Praxis schien zumindest bei der Kriegsgräberfürsorge nicht bekannt gewesen zu sein: Diese lud am 18. November gezielt zur Sammlung auf dem Wochenmarkt ein, Thölstedt und der Bundeswehr-Standortälteste Harald Mauritz sprachen davon, dass sie dort seit Jahren für die Kriegsgräberfürsorge sammelten.

Frers bekräftigt angesichts der Irritationen, dass Verwaltung und Bundeswehr ein gutes Verhältnis pflegen, und dass der Platzverweis ein „Missverständnis“ gewesen sei – was allerdings die Frage aufwirft, was das Missverständnis genau gewesen ist, hat doch die beschrieben Regel zum fraglichen Zeitpunkt Bestand gehabt.