Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Termin ist „abhandengekommen“ Delmenhorster muss für Fehlen vor Gericht zahlen

Von Alexander Schnackenburg | 16.07.2015, 22:11 Uhr

Ein Delmenhorster Unternehmer hat vor dem Landgericht Oldenburg eine Schlappe hinnehmen müssen. Eine erste Berufung in dem bizarren Fall war vor dem Amtsgericht Delmenhorst gescheitert, weil ihm der Termin abhandengekommen war.

Das Landgericht Oldenburg hat jetzt ein Einspruchs-Verwerfungsurteil des Amtsgerichts Delmenhorst bestätigt. Ein Delmenhorster Rentner und Unternehmer in Personalunion hatte vor dem Amtsgericht Delmenhorst gegen einen Strafbescheid geklagt, ist aber zur Verhandlung ebenso wenig erschienen wie sein Rechtsanwalt. Das Amtsgericht widersprach folgerichtig dem Einspruch gegen den Bescheid.

Landgericht sieht Klärung nicht als seine Aufgabe

Gegen dieses Urteil ist der Unternehmer vor dem Amtsgericht Oldenburg in Berufung gegangen – vergebens, wie sich herausstellte. Das Gericht betrachtete es nicht als seine Aufgabe, zu klären, ob der Strafbescheid, bei dem es um die Nachzahlung von Sozialbeiträgen geht, rechtens oder angemessen sei. Es beschränkte sich dagegen auf die Frage, ob der Unternehmer und sein Anwalt den Termin vor dem Amtsgericht Delmenhorst schuldhaft oder nicht schuldhaft versäumt hätten. Am Ende bestätigte es das Urteil aus Delmenhorst, verwarf die Berufung und verurteilte den Kläger zudem dazu, die Verfahrenskosten zu tragen.

Rechtsanwalt warb um Verständnis

Zuvor hatte sein Rechtsanwalt vor allem um Verständnis geworben: Der versäumte Termin sei wiederholt verschoben worden – und sowohl ihm als auch seinem Mandanten letztlich „einfach abhandengekommen“. Das sei zwar „misslich, bedauerlich und auch ein wenig peinlich“, aber doch entschuldbar.

Weitere Revision ist möglich

Das sahen sowohl Staatsanwalt als auch Richter anders. „Wenn man aber einen wichtigen Termin verpasst hat, weil man gepennt hat, dann ist das so“, so die Vorsitzende Richterin. Lächelnd fügte sie hinzu, dass der Delmenhorster auch gegen dieses Urteil in Revision gehen könne.