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Turbulente Ratssitzung Delmenhorster Rat klammert sich an seinen Unterhaltungswert

Von Michael Korn | 14.12.2016, 19:45 Uhr

Gereizte Stimmung, wunderliche Anträge, humorvolle Beiträge - in der jüngsten Sitzung des Delmenhorster Stadtrats wurde den Zuhörern einiges geboten. Eine Nachbetrachtung von dk-Redaktionsleiter Michael Korn.

Nein es war nicht die Bühne der Divarena oder des Cabarelo, der Stadtrat kam zu seiner Weihnachtssitzung wie gehabt in der altehrwürdigen Markthalle zusammen . Gleichwohl bot das Parlament in neuer Zusammensetzung kabarettreife Zwischentöne – und stand damit im Unterhaltungswert seinem Vorgänger kaum nach. Ein Dank für die launige, kurzweilige Ratssitzung gebührt an dieser Stelle vor allem Rückkehrerin Eva Sassen, Frontfrau der Fraktion Bürgerforum/Freie Wähler. Sie bemühte sich nach Kräften, den Puls ihrer Ratskollegen und den der Zuschauer hochzuhalten. Es gelang ihr vortrefflich!

Mehr als nur Sassen-Show

Doch auch abseits der Sassen-Show hatte dieser Rat einiges zu bieten: Neben der Polit-Posse um die Stromnetz-Vergabe, an der die Hälfte der Ratsmitglieder aus Befangenheit gar nicht mit entscheiden durfte (!), ging es – ganz vorweihnachtlich – um Osterfeuer in Hasbergen, einen plattdeutschen Gastauftritt, die Einschränkung der Pressefreiheit und den mutmaßlichen Hahnenkampf zwischen Oberbürgermeister Axel Jahnz und Stadtwerke-Chef Hans-Ulrich Salmen.

Saalverweis für Ratsfrau

Doch zurück zur Hauptakteurin der Klamotte: So fing Sassen sich einen Saalverweis von Ratschefin Antje Beilemann ein, weil sie trotz eines Ausschusspostens in der Stadtwerke-Gruppe der Strom-Abstimmung in den Reihen der Stimmberechtigten beiwohnte. Das böse Wort der versuchten Einflussnahme machte die Runde, gegen das sich die streitbare Politikerin auf dem Weg nach draußen jedoch verwahrte.

Topzuschlag für Besserverdiener?

Anderes Thema, neues Glück: Sassen forderte in einem Redebeitrag zu den Musikschulgebühren eine Art Top-Zuschlag für Besserverdienende: „Diejenigen, die sich das leisten können“ sollten doch für Veranstaltungen der MSD einen höheren Eintritt bezahlen. Stirnrunzeln im Rund – wie soll das denn gehen? Margret Hantke (SPD) hakte nach: Sollen Besucher der Musikschule etwa an der Kasse einen Gehaltsnachweis vorlegen? Sassen erwiderte, dass diese Preispolitik in anderen Städten üblich sei und man dort mit Ermäßigungen für Geringverdiener arbeite.

Rüge für Verdächtigungen

Letzter Akt der Eine-Frau-Show: Sie habe gehört, dass dem OB von der EWE ein Aufsichtsratsposten angedient worden sei – er möge doch bitte einmal seine diesbezüglichen Nebenämter offenlegen. Für diese „Verdächtigungen“ handelte Sassen sich prompt die nächste Rüge ein. Jahnz trat den Gerüchten entschieden entgegen und bekräftigte, er würde zur EWE „kategorisch Nein sagen“. Das Stadtoberhaupt wies zudem die von den Ratsherrn Peter Stemmler (Unabhängige) und Axel Unger (SPD) befeuerten Mutmaßungen zurück, der Streit um den ausbleibenden Strom-Zuschlag für die Stadtwerke sei in erster Linie ein Kräftemessen zwischen ihm und SWD-Chef Salmen: „Wer solche Gerüchte in die Welt setzt, hat heute schon verloren.“

Brennendes Interesse an Osterfeuer

Auf brennendes Interesse bei den Grünen stieß ein Antrag der Unabhängigen auf Zulassung von Osterfeuern in Hasberger Landschaftsschutzgebieten: „Sieben von 16 Feuern fanden zuletzt schon in Hasbergen statt, warum jetzt weitere in Schutzgebieten?“, rechnete Ratsherr Harald Schneewind vor. Und Marianne Huismann witterte Willkür bei der Zulassung von Ausnahmen: „Anscheinend kann man Landschaftschutz mal einschalten, mal ausschalten.“ UAD-Ratsherr Uwe Dähne aus Hasbergen begründete das Ansinnen: Es solle lediglich ein Brauchtum erhalten werden und schließlich pflegten die Landwirte die Natur. Mehr Osterfeuer seien nicht vorgesehen. Der Rat folgte dem Antrag.

Humorvolle Ansage an den Rat

Unerwartet traf die Ratspolitiker der Auftritt von Barbara Stolberg in der Bürgerfragestunde. Die Kirchenführerin hatte sich als Hochzeitsbitterin gekleidet – eine Rolle, die sie auch tatsächlich auf Bauernhöfen der Region einnimmt. Barbara Stolberg, die aus eigenen Stücken ans Rednerpult trat und nicht „bestellt“ war, warb auf humorvolle Weise und teilweise op Platt um Verständnis für die schwere Ratsarbeit. Zudem lobte sie „Harald“ (Harald Groth von der AWO) für das Einwerben der 70 Millionen Euro für den Krankenhaus-Neubau und tadelte „den Salmen“ für zu teures Wassergeld. Zuschauer und Politiker nahmen es mit Humor auf.

Presse behindert

Der heitere Einwurf konnte indes die gereizte Grundstimmung ob der Strom-Kontroverse nicht kaschieren. Der Rat versuchte sogar, die Presse in ihrer Arbeit zu behindern. Vorsitzende Beilemann jedenfalls verkündete, aufgrund von Veröffentlichungen bei Facebook nach der letzten Ratssitzung seien Bild- und Tonaufnahmen untersagt. Richtigerweise hielten sich die Medienvertreter nicht an diese Anweisung: Im Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz heißt es: „In öffentlichen Sitzungen sind Bildaufnahmen zulässig, wenn sie die Ordnung der Sitzung nicht gefährden.“ Das sollte wohl auch für Ratssitzungen Marke Delmenhorst gelten.