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Unterrichtsversorgung in Delmenhorst Informationspolitik der FDP: Mehr als peinlich

Von Frederik Grabbe | 11.11.2016, 22:43 Uhr

Delmenhorst: Eklat um die FDP: Die Partei beklagt eine „eklatant schlechte Unterrichtsversorgung“ in Delmenhorst. Doch dieser Vorwurf basiert laut Landesregierung auf falschen Daten. Und tatsächlich weisen einige Punkte auf bewusste Falschinformation hin. Ein Kommentar.

623 Seiten – so lang war die Antwort des Kultusministeriums auf die Anfrage der FDP zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen. Dazu noch eine ellenlange Tabelle einer Vielzahl von Einzeleinträgen. Da kann man schon einmal den Überblick verlieren. Dass die Landtagsfraktion der FDP aber Sätze wie „Die Daten sind nicht vergleichbar mit einem (...) Unterrichtsversorgungswert“ geflissentlich überliest, dass sie Landesdaten manipuliert und offizielle Daten zur Unterrichtsversorgung ausgibt, und – zuguterletzt – auch nach einem Widerspruch Falschinformationen verbreitet, ist ein Skandal.

Dass die Landtagsfraktion nicht das Rückgrat hat, mögliche Fehler oder Schlampereien einzugestehen oder wenigstens ein Bedauern vorzutäuschen, ist das eine. Das andere ist, wenn lokale Parteivertreter einfach Daten übernehmen, obwohl diese von offizieller Stelle widersprochen wurden, und so Unsicherheit in Elternschaft und Schullandschaft erzeugen. So werden Ängste geschürt, das Vertrauen in die Institutionen erschüttert.

Bei allen berechtigen Sorgen um die Unterrichtsversorgung – kürzlich waren für die Stadt ab Januar 24 Lehrerstellen ausgeschrieben – kann es keine Art sein, derart den politischen Gegner zu diskreditieren, um die eigene Profilierung voranzutreiben. Mit dieser Aktion hat sich die FDP mehr als blamiert.