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Veranstaltungen auf Plätzen und Straßen Delmenhorst will bei Nutzern öffentlicher Flächen mehr abkassieren

Von Michael Korn | 08.05.2017, 18:35 Uhr

Die Stadt will von Veranstaltern und Einzelhandel in der Innenstadt mehr Gebühren kassieren – für die Nutzung des öffentlichen Raums. Die Ratsparteien beraten am 17. Mai darüber.

Die Stadt Delmenhorst will sich die kommerzielle Nutzung von öffentlichen Flächen in der City künftig deutlich besser bezahlen lassen. Erstmals soll jetzt auch für Veranstaltungen in der Fußgängerzone und auf dem Wallplatz neben der Markthalle kassiert werden. Bestehende Tarife etwa für den Rathausplatz oder Schweinemarkt will die Stadt drastisch anheben. Zudem sind Großveranstaltungen wie Stadtfest, Kartoffelfest und Hökermarkt nicht mehr per se kostenlos für den Veranstalter. Zumindest soll die pauschale Gebührenfreiheit für diese Veranstaltungen gestrichen werden. Dem Ratsausschuss für Bürgerangelegenheiten (tagt öffentlich am 17. Mai um 17 Uhr im Rathaus) liegen entsprechende Änderungen für die Gebühren bei der Sondernutzung von Straßen vor.

Marktplatz: Veranstalter zahlen 50 Prozent drauf

Die Stadt erwartet Mehreinnahmen für die öffentliche Kasse, kann die Höhe nach Eigenangaben jedoch nicht beziffern, wie sie in der Vorlage für die Ratsparteien mitteilt. Für die Benutzung öffentlicher Straßen und Plätze werden wie in anderen Städten und Gemeinden auch Gebühren nach einer Sondernutzungssatzung erhoben. Der städtische Gewerbeservice hat nun Satzung und Tarife überarbeitet und angepasst. So schlägt die Stadt künftig bei ihren Plätzen kräftig zu, teilweise explodieren die Preise um 50 Prozent: Wer beispielsweise als Veranstalter den Rathausplatz bucht, zahlt künftig für die gesamte Fläche 240 statt wie bisher 160 Euro am Tag. Das dürfte unter anderem die Händler des Wochenmarkts treffen. Auch für Teilnutzungen des Areals wird künftig die Hälfte mehr fällig. Ebenfalls teurer wird der Schweinemarkt – 100 statt 70 Euro täglich. Die erstmals kostenpflichtige Nutzung der Fußgängerzone und des Wallplatzes kostet Veranstalter künftig 100 Euro täglich. Bei den Graftwiesen kommen Großzirkusse verhältnismäßig glimpflich davon. Sie zahlen künftig 200 statt 180 Euro am Tag. Neu aufgenommen werden Puppentheater, die der Stadt 20 Euro am Tag überweisen müssen.

30 Euro im Monat für Werbeflaggen

 Geschäftsinhaber müssen bei Reklame im Außenbereich zum Teil ebenfalls tiefer in die Tasche greifen: Standardgrößen von Werbeträgern bleiben zwar mit zehn Euro im Monat unverändert, jedoch gibt es neue Tarife für größere Banner von 25 beziehungsweise 35 Euro. Neu aufgenommen hat die Stadt Werbeflaggen: Die sogenannten „Beachflags“ (Reklamefahnen wie man sie von der Küste kennt) sollen mit 30 Euro im Monat abgerechnet werden. Teurer werden auch Kinderspielgeräte vor Geschäften (Zehn statt fünf Euro im Monat), Promotion (15 statt drei Euro je Quadratmeter am Tag). Für Cafés und Bistros, die Tische und Stühle rausstellen ändert sich im Sommerhalbjahr nichts (2,50 Euro je Quadratmeter und Monat). Doppelt so teuer wird jedoch der Winter für die Gastronomie (ein Euro je Quadratmeter).