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Verwirrung im Planungsausschuss Chaos-Debatte um den Delmenhorster Vorwerk-Parkplatz

Von Michael Korn | 21.09.2017, 22:50 Uhr

Die Planungspolitiker des Delmenhorster Rates haben am Abend eine Bedarfsprüfung für mehr Parkplätze im Bereich Vorwerk erteilt. Allerdings mündete die Beratung in eine Chaos-Debatte, ausgelöst vom SPD-Antrag im Beschluss das Wort „Parkdeck“ zu tilgen.

Die Delmenhorster Stadtverwaltung soll prüfen, inwieweit das Parkraumangebot im Bereich Am Vorwerk dem Bedarf anzupassen ist. Das hat am Abend der Planungsausschuss nach zäher und teils chaotischer Debatte mit Mehrheit in Auftrag gegeben. Auf SPD-Antrag soll es dabei ausdrücklich noch nicht um die umstrittene Parkdeck-Prüfung gehen. Die ursprüngliche Beschlussempfehlung der Verwaltung wurde dementsprechend verallgemeinernd abgeändert.

Kalmis: Der verarscht uns

Zuvor hatte es eine hitzige Diskussion eben um jene umstrittene, vor allem vom Hertie-Investor DIH geforderte Hochgarage am Vorwerk gegeben. Die Verwaltung hatte vorgerechnet, dass ein solches, der gesamten östlichen City-Geschäftswelt zugutekommendes Parkhaus mit 175 Plätzen auf zwei Ebenen mehr als zwei Millionen Euro kosten würde.

Die „Kleinen“ im Rat (Grüne, AfD, Bürgerforum, Linke, Unabhängige und FDP) sprachen sich mehr oder minder deutlich gegen ein Parkdeck am Vorwerk aus. Der Bedarf sei nicht erkennbar und das aktuelle Einzelhandelsgutachten attestiere der Innenstadt ein ausreichendes Parkraumangebot.

Peter Stemmler (UAD) erinnerte daran, dass sich vor Monaten sämtliche Fraktionen entschieden gegen ein Parkhaus am Vorwerk ausgesprochen hätten. Murat Kalmis warf DIH-Vertreter Werner Uhde vor, seine Hausaufgaben bei der Vermarktung der Kaufhaus-Ruine nicht gemacht zu haben und polterte: „Der verarscht uns!“

Mehr Parkplätze bei Hertie-Nutzung

Detlef Roß sprach sich für die Gruppe SPD/Piraten dafür aus, das Parkraumangebot zu überprüfen und dem Verwaltungs-Vorschlag in dieser Kernaussage zu folgen - den Bedarf für ein Parkdeck gebe es derzeit indes nicht. Andreas Neugebauer ergänzte, dass die Verwaltung zunächst Konzepte für Verkehr, Parkraum und die Grünanlage am Vorwerk vorlegen müsse. Stadtbaurätin Bianca Urban bekräftigte, ein Zusatz-Bedarf an Parkplätzen in der östlichen Innenstadt würde in jedem Fall von einer Hertie-Nachnutzung ausgelöst – unabhängig davon, ob es sich um Einzelhandel, Gewerbe oder Wohnen handele. Es gehe jetzt lediglich um den „Startschuss für eine vertiefende Betrachtung“ des Parkplatzangebots. Danach könne der Rat immer noch sagen „hopp oder top“.

Zur DIH-Schelte sagte sie, dass der Investor bislang mehr als die ihm per Stadtumbauvertrag auferlegten Pflichten realisiert habe. Die Ratspolitiker der CDU beteiligten sich nicht an der Debatte, stimmten aber mit der SPD für den Antrag.

Anhaltende Verwirrung

Anhaltende Verwirrung im Ausschuss lösten die mögliche Bedeutung des Beschlusses als Grundsatzentscheid, ein SPD-Antrag auf Beendigung der Debatte, eine beinahe beschlossene Vertagung des Themas sowie die fragwürdige Nicht-Abstimmung über den ursprünglichen Verwaltungsvorschlag aus.